Die Herbstausgabe der Marques News, des quartalsweise erscheinenden Newsletter der Association of European Trade Mark Owners ist im PDF-Format abrufbar.
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Alles neu bei Intel?
Das Berlin Blawg berichtet über eine neue Intel Marke im Register des DPMA: INTEL LEAP AHEAD
Das Trademarkblog präsentiert das jüngst beim USPTO angemeldete Intel Logo.
Starbucks gewinnt in China
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake.
Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt und muss rund 62.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Das entschied jetzt ein Gericht in Shanghai. Der amerikanische Konzern hatte geklagt, weil er der Meinung war, der chinesische Konkurrent kopiere unrechtmäßig Namen und Logo des Unternehmens. „Xingbake“ ist die chinesische Übersetzung von „Starbucks“.
Termine gewerblicher Rechtsschutz 2006
Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit.
Termine 2006 im PDF-Format
via jurabilis
USPTO: Native American Tribal Insignia
Einen Überblick zum Thema Native American Tribal Insignia erhält man beim US Patent and Trademark Office.
“Eins im Kreis”
Im Rahmen der Serie Schutzrechte und Symbole behandelt Markenbusiness die wohl eher nicht allgemeingültige “Eins im Kreis”.