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Die World Intellectual property Organization hat eine Liste der Top 50 Patentanmelder im Jahr 2005 veröffentlicht. Berücksichtigt wurden PCT (Patent Cooperation Treaty) Anmeldungen.

Unter den Top 50 Patentanmeldern finden sich insgesamt sieben deutsche Unternehmen, davon alleine vier in den Top 10.

SIEMENS belegt den dritten Platz, BOSCH folgt auf Platz fünf, BASF liegt auf Platz sieben und DAIMLERCHRYSLER erringt Platz 10.

Die ersten beiden Plätze belegen die niederländische KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V. und MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL CO., LTD aus Japan.

Der Stern berichtet zum Thema Produktpiraterie.

via Handakte

Marken als Innovationsindikator
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 10-2005

Stephan Gauch (ISI) unter Mitarbeit von Thomas Schmoch

Fraunhofer Institut
System- und Innovationsforschung

30 Seiten im PDF-Format

Auf der Website des japanischen Patent- und Markenamtes findet sich ein Bericht über das WIPO High Level Forum on IP Policy and Strategy in Tokyo vom 26. und 27 Januar 2006.

Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya.

Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerdings nicht. Die russische Regierung streitet schon seit Jahren um die Markeninhaberschaft.

Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.

München
Hotel Le Meridien

Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin

Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung

Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen

Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke

Kombinationsmarken in der Kollision

Zum Programm