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Der Carl Heymanns Verlag veröffentlicht die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte.

Zur aktuellen Ausgabe 02/2006

Die FORUM ? Institut für Management GmbH veranstaltet einen Ausbildungslehrgang zum Markenreferenten.

Termin: Termin: 27.03.2006 – 31.03.2006
Holiday Inn City Centre
München

– Aufgaben des Markenreferenten
– Grundlagen des Kennzeichenrechts
– Deutsches Markenrecht
– Sonstige Kennzeichenrechte
– Die IR-Marke
– Die Gemeinschaftsmarke
– Verletzung von Markenrechten

Zum Programm

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht.

Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin zu verbessern. Die nachfolgende Tabelle gibt Ihnen eine Auflistung der Dienstleistungsstandards, zu deren Einhaltung wir uns im Jahr 2006 verpflichtet haben.

Beispielsweise soll bis Ende 2006 ein Wert von 80% für die Ausstellung der Empfangsbescheinigung innerhalb einer Woche ab Erhalt der Anmeldung erreicht werden.

Das Handelsblatt berichtet über ein Verfahren zur Bestimmung des Markenwertes.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor.

Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 814 über das Madrider System eingereicht wurden. Die Gesamtzahl der Anmeldungen übertraf damit die ursprünglich vom Amt veranschlagten 55 000 Anmeldungen und lag 10% über den Anmeldezahlen von 2004.
Der Anteil der auf elektronischem Wege eingereichten GM-Anmeldungen belief sich auf 29% gegenüber 21% im Vorjahr. Allerdings stieg dieser Anteil nach der Einführung der Gebührenermäßigung für elektronische Anmeldungen im letzten Quartal auf 66% an.

Markenbusiness berichtet über die Initiative des englischen FC Chelsea gegen Produktpiraten in Asien.

In Asien hat der FC Chelsea jetzt eine Kampagne gegen Markenpiraterie und Produktnachahmung gestartet. Aus diesem Raum kommen die meisten der nachgemachten und zum Teil auch in die EU exportierten Fanartikel.