markenrechtliches Sammelsurium
Die WELT berichtet über das Problem Produktpiraterie in der Textilindustrie und die Sicherheitsmassnahmen auf der Stoffmesse in Paris.
Scheren und Fotoapparate sind verboten, genau wie das Herausziehen von Fäden.
Große Sicherheitsvorkehrungen herrschten in Paris bei der wichtigsten Stoffmesse der Welt, “Première” Vision, mit insgesamt 50 000 Ausstellern und Fachbesuchern.
Markenbusiness mit dem 2. Teil zum Thema .eu Domain Vergabe.
Wer steckt hinter den Markenanmeldungen der Gattungsbegriffe?
Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht.
Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optikindustrie. In erster Instanz hat OBE ein seit 2001 anhängiges Patentverletzungsverfahren gegen die chinesische Firma Kanghua Glasses vor einem Pekinger Gericht gewonnen, teilte das Unternehmen gestern mit.
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03
Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1.
Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.
Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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