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Heise berichtet über die Pläne der EU-Kommission Verletzungen von Urheber-, Patent- und Markenrechten künftig strafrechtlich verfolgbar zu machen.
Im Raum stehen Geldstrafen im sechsstelligen Eurobereich oder mehrjährige Haftstrafen.

Justizkommissar Franco Frattini sieht den neuen Vorschlag hauptsächlich als strafrechtliche Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Produktpiraterie in Europa. “Die Annäherung der einschlägigen Strafvorschriften der Mitgliedstaaten ist eine Mindestvoraussetzung, um gemeinsam dieses Übel an der Wurzel packen zu können, das unseren Volkswirtschaften schweren Schaden zufügt.” Produktnachahmung und -piraterie seien häufig lukrativer als andere illegale Geschäfte und würden bislang noch nicht ausreichend streng geahndet.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht.

Inhalt
Das Deutsche Patent – und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie
Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland
Design als Wirtschaftsfaktor
Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wie schützen Sie Ihr Design?
Wie melden Sie ein Geschmacksmuster an?
Was ist eine Priorität?
Welche Rechte gibt Ihnen ein Geschmacksmuster?
Schutzdauer
Recherche
Was kostet ein Geschmacksmuster?
Haben Sie noch Fragen?
Adressen und wichtige Rufnummern

Die Broschüre ist im PDF-Format (12 Seiten) auf der Website des DPMA verfügbar.

Quelle: DPMA

Handakte informiert über die Sonderbeilage der FTD zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums.

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006.

Zum Hintergrung des IP Day:

In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our daily lives, and to celebrate the contribution made by innovators and artists to the development of societies across the globe. They chose April 26 as this was the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970. WIPO and its Member States have celebrated World Intellectual Property Day on April 26 each year since its inception in 2001.

Die WIPO informiert ebenfalls über die Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten anlässlich des Intellectual Property Day. Leider sucht man Deutschland in der Liste vergebenlich.

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von der Sorge chinesischer Touristen bei der Einreise nach Europa gefälschte Kleidungsstücke abgeben zu müssen.

“Wollen uns die Europäer an die Wäsche?”, erregen sich Chinesen im Internet. Shanghaier Reisebüros lassen Merkzettel verbreiten, in welcher Kluft ihre Kunden besser nicht reisen sollten. Die Zeitung “Xinwen Zhenbao” wußte sogar zu berichten, daß die Franzosen jedes erwischte falsche Stück mit 500 Euro Geldstrafe ahnden würden. Angeblich lauern auf Europas Flughäfen ausgebildete Markenprodukt-Inspekteure auf die Einreisenden.

Markenbusiness berichtet über den Rückzug des von Google erstellten Logos anläßlich des Geburtstages des spanischen Malers.

Um den weltberühmten spanischen Maler Joan Miró zu ehren, platzierte die Suchmaschine auf ihrer Homepage in der vergangenen Woche ein Logo, das sich aus mehreren Werken des Surrealisten zusammensetzte. Kaum, dass die Hommage online war, musste Google sie jedoch auch schon wieder zurückziehen. Zu Wort gemeldet hatte sich die in New York niedergelassene Organisation The Artists Rights Soociety.

Danke auch an Ralf für den Hinweis.