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Die Fußball WM ist nicht nur sportliches Highlight des Jahres, sondern auch die Hochphase für Produkt- und Markenpiraten.

Die Fußball-WM ist eine Hoch-Zeit für Produktfälscher. Der Welt-Fußballverband Fifa besitzt auf viele Fanartikel die alleinigen Rechte und fürchtet große Schäden durch Produktpiraterie. Der Kampf von Polizei und Zoll gegen die WM-Fälscher beginnt jedoch nicht erst an diesem Freitag.

Quelle: FAZ.net

via: Unternehmensjurist

Der internationale Diamantenkonzern De Beers hat vor dem District Court in Manhattan den Prozess gegen den Diamantenhändler Marvin Rosenblatt gewonnen.

Das Gericht beurteilte die Nutzung des Kennzeichens De Beers, sowie eine entsprechende Markenanmeldung Rosenblatts als böswillige Verletzung der Markenrechte der Klägerseite.

Quelle: Reuters

Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen einen 42-jährigen wegen des dringenden Verdachts gewerbmäßig gegangener Verletzungen des Urheber- und Markenrechts. Der Mann wurde nach Berichten von Computerpartner.de in Haft genommen. Ihm wird vorgeworfen in den letzten Jahren, zum Teil über Scheinfirmen gefälschte und manipulierte Microsoft Softwareprodukte vertrieben zu haben.
Der verursachte Schaden beträgt nach aktuellem Kenntnisstand mindestens 3 Millionen Euro.

Der Softwarehersteller Microsoft ist aktuell wegen eines Tools in der Kritik, das die Korrektheit von Microsoft Lizenzen überprüft und so bei der Ermittlung von Softwarepiraterie unterstützt. Bericht bei Golem.

Der kanadische Supreme Court hat entschieden, dass das Restaurant Barbie`s nicht die Markenrechte de Spielzeugherstellers Mattel verletzt. Mattel hatte in dem Namen eine unzulässige Benutzung seines markenzeichens Barbie gesehen.

“Das Puppengeschäft und das Restaurantgeschäft sprechen unterschiedliche Geschmäcker einer weitgehend unterschiedlichen Klientel an”, stellte Kanadas Oberstes Gericht fest. Es bestätigte damit die Entscheidung der Behörde für die Registrierung von Warenzeichen sowie zwei vorangegangene Urteile. Schon die Vorinstanzen hatten den Anspruch von Mattel zurückgewiesen hatten, den Namen Barbie exklusiv nutzen zu dürfen.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Urteil des Supreme Court

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006

Aufsätze
Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz
Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags

Bücher
Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke
Kuss: Der Lizenzvertrag im Recht der USA
Schramm: Der europaweite Schutz des Produktdesign
Voegeli: Die Regulierung des Domainnamensystems durch die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)

Rechtsprechung
EuGH ELIZABETH EMANUEL
EuGH Levi Strauss
BGH Scherkopf
BGH Unbegründete Abnehmerwarnung
BGH Markenparfümverkäufe
BGH Parfümtestkäufe
OLG Köln Sportjacken mit 2 Ärmelstreifen
OLG Köln Schokoladenriegel und markenmäßige Verwendung der Warenform
OLG München Erstattung von Abmahnkosten
BPatG ARTIST(E)
BPaTG Der kleine Eisbär

Entscheidungsanalysen
OLG Hamm Haus & Grund
EuG Ketchup-Flasche
EuG WEISSE SEITEN

Quelle: Wolters-Kluwer

Markenbusiness berichtet über die Differenzen zwischen dem japanischen und dem thailändischen Markenamt um das Kennzeichen Rusie Dutton.