Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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China: Niederlage im Markenstreit um “IPHONE”
Spiegel Online berichtet über Apples Niederlage vor einen chinesischen Berufungsgericht.
Sonntagslinks
Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?
Markenschutz für Amiga abgelaufen
Markenrecht: Wenn man Äpfel und Birnen vergleichen kann …
Tokio 2020: Neues Olympia-Logo nach Plagiatsvorwurf
Frankreich verschärft Gesetze gegen Markenpiraterie
Plagiate: Markenverband begrüßt Vorgehen gegen Plattformen
Schöner Schein, dunkler Schatten
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) entscheidet sich für intergator Enterprise Search
Die Zahl des Tages
13927 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für den März 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 11305 Markenanmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
Statistisches zur Unionsmarke – Deutschland ist führendes Anmeldeland
Umfangreiche Statistiken zu den Unionsmarkenanmeldungen im Jahr 2015 hat Eurostat, dasstatistische Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.
Auf EU-Ebene war Deutschland im Jahr 2015 bei den Markenanmeldungen der führende Mitgliedstaat (20447 Anmeldungen bzw. 23% des EU-Gesamtwerts), gefolgt mit einigem Abstand vom Vereinigten Königreich(12527 bzw. 14%), Italien (9941bzw. 11%), Spanien (9406 bzw. 11%), Frankreich (7907 bzw. 9%), den Niederlanden (4534 bzw. 5%) und Polen (3665 bzw. 4%).
via: Markenserviceblog
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Ausgabe April 2016
+++ Online-Recherche mit XP-Rechner über den Internet Explorer nicht mehr möglich +++
+++ Nicht nur deutsche, auch japanische Patente und chinesische Designs boomen beim DPMA +++
+++ DPMA stellt Patentblatt-CD ein +++
+++ Wenn mehrere Beteiligte gemeinsam beim DPMA Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel einlegen +++
+++ Gesetzgeber will Urhebervertragsrecht reformieren +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Trefferliste nachträglich konfigurieren und Suchbegriffe hervorheben —
— DPMAregister: Marken in der heruntergeladenen Trefferliste grafisch darstellen —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Was Sie bei veröffentlichten Patenten aus den 50er Jahren beachten sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Wie kann ich meine Erfindung kommerziell verwerten? —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Video klärt über Patentschutz auf —
— Vorstandswechsel im PIZnet —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
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Quelle: DPMA