Die Kanzlei DLA PIPER hat ein aktuelles Urteil des Bezirksgerichts Uppsala veröffentlicht. Gegenstand des Verfahrens waren irreführende Rechnungen eines “OMIH Trademarks and Designs Registrations office”.
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WIPO: Irreführende Rechnungen
Auch die World Intellectual property Organization WIPO ist von der Plage der irreführenden Rechnungsabzockerei betroffen. Zur Information von Schutzrechtsinhabern und Rechnungsempfängern hat man eine sehenswerte Sammlung von Beispielen, die jeweils im PDF-Format einsehbar sind, bereitgestellt.
Schweiz: Streit um Top Caddy
Über eine klassische David gegen Goliath Konstellation berichtet der Tages Anzeiger aus der Schweiz.
Volkswagen sah durch die Marke
Markennummer 00666251
Nizzaklasse 12, 28
seine Rechte verletzt und scheitert mit seinen Ansprüchen beim Institut für Geistiges Eigentum und in letzter Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Sonntagslinks
Brexit: UK trademark lawyers exit
Streit um Ruhm, Ehre und Millionen Dollar
EM 2016: Sponsoren finden wenig Beachtung
Software patents in Germany: Should you file with the EPO or the German Patent Office?
Brexit – Auswirkungen auf gewerbliche Schutzrechte
The non-existence of co-existence
Zur Verwechslungsgefahr zwischen – „bon appétit“ und „bon apeti“
Kölsche Verkehrserziehung – der Freitagsfindling
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020161016450
Nizzaklasse 35, 39, 41
Inhaber Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Quelle: DPMA
BREXIT
Bis gestern waren alle Stellungnahmen zur markenrechtlichen Auswirkungen eines Brexit nur Spekulation, denn nicht nur wegen der letzten Umfrageergebnisse galt der Austritt Großbritanniens als eher unwahrscheinlich.
Nachdem die Briten nunmehr tatsächlich mehrheitlich für ein Verlassen der Europäischen Union votierten werden die Fragestellungen zur EU-Marke plötzlich sehr konkret.
Aktuell hat sich die internationale Großkanzlei Hogan Lovells zum Thema geäußert.
Alle relevanten Beiträge und Links zum BREXIT können hier eingesehen werden.