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Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)

Markenbusiness berichtet über seltsame Marken und das Geschäft mit bekannten Namen.

Am 18. und 19. September 2006 veranstaltet die WIPO in Genf ein „ Executive Program“ zum Thema „Strategic Intellectual Property Management“.

Allgemeine Informationen zur Veranstaltung sowie das Programm und das Anmeldeformular sind hier abrufbar.

Anmeldeschluss ist der 17. August 2006!

Quelle: DPMA

Markenbusiness berichtet über die Klage der EURid gegen 400 Registrare.

Mit insgesamt 401 Klagen möchte die Eurid im europäischen Domainregister aufräumen. Wie die europäische Domainbehörde gestern bekannt gab, hat sie etwa 74.000 der neuen EU-Domains auf Eis gelegt und die jeweiligen Registrare wegen Vertragsbruches vor einem Gericht in Brüssel verklagt.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen.

Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder direkt auf der Website des Amtes abgerufen werden oder, für registrierte MYPAGE-Nutzer, über das MYPAGE-Konto.

Sobald Sie den Widerspruch elektronisch eingereicht haben, erhalten Sie automatisch und unverzüglich eine Widerspruchsnummer.

Ausführliche Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Beschluss des Präsidenten des Amtes

Nach einem Bericht von Heise wirft der Elektronik Konzern LG dem koreanischen Konkurrenten Samsung vor das Design des erfolgreichen Mobiltelefons KG800 kopiert zu haben.