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DerUS-Handelskonzern Wal-Mart hat am 10. Oktober diesen Jahres die Wortmarke EDLP (Serial Number: 78664208) beim USPTO zu Anmeldung gebracht. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 35 Dienstleistungen des Online- und Einzelhandels.

In der Einzelhandelsbranche rührt sich allerdings Widerstand gegen die Anmeldung da EDLP als Akronym für den Slogan “Every Day Low Prices” steht.

Die Vereinigung der Lebensmittelhändler und die in Minnesota ansässige Supervalu Inc. gehen jetzt gegen die Anmeldung vor. Sie haben das US Patent & Trademark Office aufgefordert Wal-Marts Markenanmeldung zurückzuweisen, da der Begriff generisch und nicht unterscheidungskräftig sei.

Nach Angaben des Unternehmens Supervalu Inc. wird die Bezeichnung in der gesamten Einzelhandelsbranche in den USA genutzt, man selber benutze “Every Day Low Price” bereits seit 1984.

Quelle: NWAnews.com

In diesem Jahr könnten in Sachen Marken- und Produktpiraterie mal wieder alle Rekorde gebrochen werden. Wie die Weltzollorganisation (OMD) am Rande eines Treffens zum Kampf gegen Markenpiraterie in Dakar bekannt gab, wird der durch den weltweiten Handel mit gefälschten Produkten und die Verletzung von geistigen Urheberrechten entstandene Schaden auf mehr als 710 Milliarden Dollar geschätzt.

Quelle: Markenbusiness

Lümmel stehen ja häufiger vor Gericht, Lümmeltüten eher seltener und dass es dann auch noch um Markenrecht geht, ist wohl äußerst ungewöhnlich.

Im österreichischen Eisenstadt muss das Landesgericht entscheiden ob das Markenrecht an dem Kennzeichen Lümmeltütenparty verletzt wurde.

Quelle: BVZ.at

Auf Basis der Marke Zur Linde wurden die “Lindenwirte” der Republik abgemahnt.

Namensänderung oder einmalige Lizenzgebühr nebst Anwaltshonorar lautete die Forderung des Markeninhaber.

Probleme gab es aber bezüglich der Priorität, denn die allermeisten der abgemahnten Gastronomen führten das Kennzeichen schon wesentlich länger als der Markeninhaber.
Inzwischen ruderte der Markeninhaber wieder zurück und ließ die Abmahnungen widerrufen.

Quelle: Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung

JUVE veröffentlicht die Liste der ausgezeichneten Kanzleien und Preisträger.

Den Preis als Kanzlei des Jahres für IP erhält die Münchner Kanzlei Lorenz Seidler Gossel, die beispielsweise durch die Vertretung der FIFA im Streit um die Marke WM 2006 von sich reden machte.

steht derzeit im Hamburger Hafen und verarbeitet aktuell mehr als eine Million Paar gefälschter Sportschuhe.

Bericht und Foto in der Tageszeitung DIE WELT