markenrechtliches Sammelsurium
Im Streit um die Whiskymarke Glen Breton hat das Kanadische Patent- und Markenamt im Widerspruchsverfahren für den Whiskyproduzenten aus Nova Scotia entschieden und den Widerspruch der Scotch Whisky Association zurückgewiesen.
Es wird allerdings erwartet, dass die Scotch Whisky Association das Verfahren in die nächste Instanz trägt.
Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Quelle: HABM
Marken stellen immaterielle Vermögenswerte dar. Als solche sind sie im Rahmen des Jahresabschluss als Wirtschaftsgut in der Bilanz auszuweisen.
Quelle: Perspektive-Mittelstand
Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos des Herstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmodellen anzubringen,erklärte das höchste EU-Gericht am Donnerstag (25.1.) in Luxemburg.
Quelle: Auto Motor Sport
Rechtssache C?48/05