EURO2020

Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt.

Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht.


Aktenzeichen 61578/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45


Aktenzeichen 61579/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: IGE

Die Internationalisierung der Marken wird dann wohl nicht lange auf sich warten lassen.

Markenstreit um “Iceland”

Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung

Die Marke

wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35.

Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, 29, 30, 31, 32 und 35. Diese Marke führt das Europäische Markenamt unter der Nummer 2673374.

Quelle: EUIPO

EUIPO: Jährliche Verluste von 1,3 Mrd. EUR in der EU durch gefälschte Spirituosen und Weine

Ein neuer Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) belegt, dass jedes Jahr 4,4 % der legalen Verkäufe bei Spirituosen und 2,3 % bei Wein durch gefälschte alkoholische Getränke verloren gehen. Diese Verkaufseinbußen resultieren in den Branchen Spirituosen und Wein in einem unmittelbaren Verlust von 4 800 Arbeitsplätzen in der EU, da legal tätige Hersteller weniger Menschen beschäftigen, als dies ohne die Fälschungsproblematik der Fall wäre.

Betrachtet man den Dominoeffekt von Fälschungen bei Wein und Spirituosen auf dem Markt, gehen der Wirtschaft in der EU weitere 18 500 Arbeitsplätze verloren, davon 8 600 Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und 1 300 in der Lebensmittelbranche.

Die jährlichen Verluste bei den staatlichen Einnahmen infolge von Produktfälschungen in diesen Branchen, die sich in ausgebliebenen Einkommensteuern, Sozialabgaben, Unternehmenssteuern, Mehrwertsteuern und Verbrauchssteuern niederschlagen, belaufen sich in der EU-28 auf schätzungsweise 1,2 Mrd. EUR.

[…] Deutschland: Den Schätzungen in dem Bericht zufolge kosten Fälschungen bei Spirituosen und Weinen die Branche in Deutschland 140 Mio. EUR pro Jahr. Weitere 65 Mio. EUR jährlich entfallen auf entgangene Verbrauchssteuern.

Quelle: EUIPO Pressemitteilung

Sonntagslinks

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OLG Hamm – Begriff “Polizei” genießt Namensschutz als Behördenbezeichnung nach § 12 BGB

Neue Abzocker

Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”.
Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite.

Aktuelle Neuzugänge sind:

– DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR
– EPR – European Patent Trademark and Registration
– LORESI Datenbank
– Patent & Trademark Bureau
– Patente Agentur
– Zentrales Grundregister für Marken und Patente

Quelle: DPMA