WIPO will Public Domain stärken
iTunes spürt Musik-Plagiat auf
Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt!
markenrechtliches Sammelsurium
Während der Begriff Sonnenfinsternis unter der Registernummer 39952660 als Wortmarke eingetragen ist, findet sich für die Mondfinsternis keine Marke.
Zum Ausgleich findet aber heute eine totale Mondfinsternis statt. Informationen zur Mondfinsternis beim SWR.
Die Marke Sonnenfinsternis genießt Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-,Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel;
09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte
Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte;
12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser;
14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente;
34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer;
35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;
38: Telekommunikation; 41: sportliche Aktivitäten;
42: Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung.
Quelle: DPMA
Gran Canaria – Erneut gefälschte Markenartikel im Wert von über 4 Mio. Euro sichergestellt – Der chinesische Zwischenhändler vorläufig festgenommen.
Bericht auf Islacanaria.net
Die TAZ informiert über den Ausgang des Namensstreites zwischen der METRO AG und der kleinen Imbiss-Stube “Metro Grill”.
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bahrains im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 389.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 389.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 195.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 195.- CHF
Kollektivmarken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 422.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 422.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 195.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 195.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 05. April 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO