markenrechtliches Sammelsurium
Gegen den Namen “Hendrix Electric Vodka” für das neue Produkt eines US-Spirituosenherstellers geht die Familie des verstorbenen Musikers Jimi Hendrix derzeit gerichtlich vor.
“Angesichts der Todesumstände meines Bruders Jimi ist der Versuch, seinen Namen mit dem Verkauf von alkoholischen Getränken in Zusammenhang zu bringen, ein geschmackloser Scherz.”
Quelle: Die News
Die Basler Zeitung berichtet über die ablehnende Entscheidung des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (Urteil B-7436/2006 vom 21.2.2007) über die Schutzfähigkeit für die Farbmarke des Energydrink Produzenten Red Bull.
LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06
Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen.
Quelle: Medien Internet und Recht
Dem Thema Kennzeichnungskraft nimmt sich RA Tobias Sommer auf Markenbusiness an.
Originär oder durchschnittlich, gesteigert oder vermindert – die Attribute der Kennzeichnungskraft können ganze Geschichten erzählen. Vor allem aber entscheiden sie Markenstreitigkeiten.
ZDNet berichtet über die Pläne des US Patent & Trademark Office
The Washington Post reports that a pilot social software project that allows for third-party comments and voting, adding a community, peer review dimension to the patent process, has been included as part of the USPTO’s strategic plan.
Markenbusiness berichtet am Beispiel der Marke Fazer über das namensrechtliche Gefahrenpotenzial für Marken.