Die Basler Zeitung berichtet über die ablehnende Entscheidung des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (Urteil B-7436/2006 vom 21.2.2007) über die Schutzfähigkeit für die Farbmarke des Energydrink Produzenten Red Bull.
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LG München: Schweini
LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06
Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen.
Quelle: Medien Internet und Recht
Thema: Kennzeichnungskraft
Dem Thema Kennzeichnungskraft nimmt sich RA Tobias Sommer auf Markenbusiness an.
Originär oder durchschnittlich, gesteigert oder vermindert – die Attribute der Kennzeichnungskraft können ganze Geschichten erzählen. Vor allem aber entscheiden sie Markenstreitigkeiten.
Spannend: US Patentamt geht Web2.0
ZDNet berichtet über die Pläne des US Patent & Trademark Office
The Washington Post reports that a pilot social software project that allows for third-party comments and voting, adding a community, peer review dimension to the patent process, has been included as part of the USPTO’s strategic plan.
Marken vs. Namen
Markenbusiness berichtet am Beispiel der Marke Fazer über das namensrechtliche Gefahrenpotenzial für Marken.
USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung
Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen.
Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen.
Die Hells Angels haben jetzt in Kalifornien Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte eingereicht.
Einem Ehepaar aus Kansas wirft der Motorradclub vor, via eBay Produkte mit einer verwechslungsfähigen Marke vertrieben zu haben.
Quelle: abc News10
Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Als Europäische Gemeinschaftsmarken finden sich die nachfolgenden Bildmarken im Register:
Registernummer: 297929
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation
Registernummer: 283044
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation