Begleitend zum ipwiki bloggt Dr. Martin Meggle-Freund zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes.
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Linktipp: Podcast zur iPHONE Marke
Podcast mit Marty Schwimmer (Trademark Blog) zum Apple ./. Cisco iPHONE Konflikt.
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein
So bewiesen von Linden Lab, Anbieter von Second Life, im Umgang mit der Webseite getafirstlife.com.
WIPO: Änderungen zum PMMA
Die World Intellectual Property Organization hat Änderungen zum Madrider Protokoll veröffentlicht.
WIPO: Kooperation mit Mexiko
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt eine Kooperation mit dem Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) bekannt.
The World Intellectual Property Organization (WIPO) and the Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) have committed to strengthening cooperation in intellectual property (IP) education and human resource development in an agreement finalized this month.
The Director General of WIPO, Dr. Kamil Idris, said the Framework Agreement for Cooperation between WIPO and IMPI is part of a strategy by the WIPO Academy to strengthen global partnerships with leading IP institutions around the world. Dr. Idris welcomed Mexico’s outreach efforts and the priority given to IP education and training.
Quelle: WIPO
DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie
“Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Gerichte und Zoll effektiv gegen Nachahmer und Fälscher vorgehen. “Die Wirtschaft weiß das, denn die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland sehr gefragt” so der Patentamtschef.
Nach dieser Einleitung werden die Anmeldezahlen zu den einzelnen Schutzrechten im Jahr 2006 vorgelegt:
Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 48 000 im Jahr 2005 auf 51 000 in 2006. Mit insgesamt über 80 000 Markenanmeldungen im letzten Jahr wurde das gute Jahresergebnis 2005 wieder erreicht. Auch das hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde leicht übertroffen. 60 500 Anmeldungen technischer Erfindungen im letzten Jahr sichern die gute Auftragslage der Münchner Institution.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA