markenrechtliches Sammelsurium
IPR Infringements: Glass Is Half Full or Half Empty?
IP Directive to harmonise criminal law across Europe
Minister of Cameroon Signs Key Trademark Law Treaty in Meeting with WIPO Director General
Seattle Times Reports on Moonstruck v. Moonray Infringement Suit
WIPO: Boehringer Ingelheim gewinnt Domain
Singapore is First to Ratify Key International Trademark Treaty
Unter dem Titel “Bald braucht jeder Privatmann einen Markenrechtler” berichtet das Medienhandbuch über Apples Abmahnung für mypods.de.
Unter dem Titel “Markenwahn reloaded” berichtet gulli über Begriffe, die vom olympischen Komitee Kanadas mit Markenschutz versehen wurden.
Einige Beispiele sind:
See You in Vancouver
See You in Beijing
Let the Dreams Begin
Friend
Top
Gold Medal
Host Country
Mehr zum Thema Vancouver 2010 und Markenschutz findet sich auch beim Canadian Trademark Blog und der Vancouver Sun.
Der Canadian Trademark Blog berichtet über eine Klage von BMW Canada gegen Nissan Canada wegen der Verwendung der Marke M.
zum Urteil
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München (Az.: 9HK O 17901/06) im Verfahren um die Domain neu.eu.
Die Kontaktbörse neu.de hat vor dem Münchner Landgericht ein Verfahren um die Internetadresse neu.eu verloren (Az.: 9HK O 17901/06). Das Flirtportal warf dem Domaininhaber, der die Bezeichnung “NE u” im Jahr 2005 als Marke schützen ließ, gezielte Behinderung vor und forderte von ihm die Herausgabe der Adresse sowie Schadensersatz.
53 Jahre lang schmückte der “sitzende Goldhase” aus Kittsee unzählige Osternester österreichischer und anderer europäischer Kinder. Dann machte eine Klage des Schweizer Konzerns dem langohrigen Meister Lampe 2004 den zumindest vorläufigen Garaus.
Quelle: Web.de
Intessant ist in diesem Zusammenhang auch der Löschungsantrag gegen die Wortmarke Goldhase (30634704) Registernummer der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG.