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Über die gerichtlichen Bemühungen des Amtes Schlaubetal die Domain Schlaubetal.de zu erlangen berichtet Markenbusiness.

Über 2 Instanzen hat er erfolglos versucht, die Domain für sein Amt zu ertstreiten. Geographische Bezeichnung denken die Markenjuristen und lesen dann die Entscheidung des OLG Brandenburg, Az. 6 U 123/06 , mit einigem erstaunen.

Die Brandenburger Richter haben entschieden, das die Domain, unter der zur Zeit Informationen über die Urlaubsregion Schlaubetal angeboten werden, nicht an das gleichnamige Amt oder die Gemeinde Schlaubetal übertragen werden muss.

Die aktuelle Ausgabe 07/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.

Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Omans zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird im Sultanat Oman mit Wirkung des 16. Oktobers 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. Das hat das Bundespatentgericht (BPatG) in einem kürzlich veröffentlichten Beschwerdeverfahren (Az: 33 W (pat) 28/06 ) festgestellt.

Quelle: Markenbusiness

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2007 Juli / August) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Quelle: WIPO