Nach Berichten von AG-IP News hat das Markenamt in Gaza seine Arbeit vorübergehend eingestellt.
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Markenanmeldung Bionaris – Warsteiner dementiert
In mehreren Presseorganen war in dieser Woche zu lesen, dass die Warsteiner Brauerei angeblich hinter der Anmeldung für die Marke “Bionaris” stecke. Die Warsteiner Brauerei distanziert sich von diesen Presseberichten und stellt klar, dass weder die Warsteiner Brauerei noch ein mit ihr verbundenes Unternehmen eine Anmeldung für die Marke “Bionaris” beauftragt hat und dies auch nicht beabsichtigt.
Quelle: Presseportal
Die betreffende Marke wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unter der Nummer 005160619 geführt.
Die Markenanmelderin, die inventis GmbH aus Paderborn beansprucht mit der Markenanmeldung Schutz für Waren in den Nizzaklassen 32 und 33.
Frankreich: Gericht verurteilt Videotauschbörse
Ein Gericht in Paris hat den französischen Videodienst Dailymotion in zweiter Instanz verurteilt, nachdem der Film „Joyeux Noël“ auf seiner Plattform illegal ins Netz gestellt wurde. Der Dienstleister, über den man wie bei YouTube Videos tauschen kann, wurde vom Tribunal de grande instance für die Veröffentlichung des Streifens verantwortlich gemacht.
Quelle: Markenbusiness
Buchtipp: Marken im Internet
BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen.
Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.
Quelle: Bundesgerichtshof
Sonntagslinks
Defeat for Formula One Group in trademark fight
Allgemeine Meldepflicht bei Firmenuebernahmen schafft Markttransparenz
Suit opposing use of ‘Dyke’ left in dust
First U.S. Registrant Offers to Sell MUGGLES Trademark for $1 Million
Georgia Court Finds Disguised Bottle Safes Violate PepsiCo’s Trademarks