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Vorbericht zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( I ZR 6/05) bei Markenbusiness.

Dicke Luft unter den Ötzis – die Freundschaft zwischen Stefan Klein, alias “Little DJ Oetzi” und seinem großen Idol “DJ Ötzi” ist seit einigen Wochen etwas getrübt: Anlass ist eine Markenrechts-Klage des Volksmusikstars gegen den 14-jährigen Ennsdorfer.

Quelle: Nachrichten.at

Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen.

Die Beschwerdekammer habe die Bezeichnung „Grana“ zu Unrecht als Gattungsbezeichnung angesehen. Sie habe die Kriterien, die für die Unterscheidung zwischen Ursprungs- und Gattungsbezeichnung gelten, nicht richtig geprüft. Weil es sich um eine Ursprungsbezeichnung handele, könne „Grana Birgahi“ keine eigene Marke sein.

Quelle: Markenbusiness

In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“.

Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und seinen Bruder Helmuth Fellner nicht daran hinderte, die Marke neuerlich einzutragen und zu verwenden.

Quelle: derStandard

Pocket Recht: Markenschutz
von Sophia S. Bormann und Jessica Loew

Broschiert: 128 Seiten
Verlag: Cornelsen Verlag Scriptor (2007)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3589238836
Preis: 6,95 EUR

Der Kosmetikriese L’Oréal verklagt eBay in fünf Ländern wegen des Verkaufs gefälschter Parfums. Nach der Luxusgruppe LVHM und dem Juwelierhersteller Tiffany ist L’Oréal der dritte prominente Mitstreiter im Kampf gegen den blühenden Online-Handel mit Plagiaten.

L’Oréal erstattete in Deutschland, Belgien, Frankreich, England und Spanien Anzeige gegen das Auktionshaus.

Quelle: Markenbusiness