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HABM: ungarische Markenanmelder

Rangliste der ungarischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.

Providence 2003 Trade Mark Licensing Limited Liability Company (43)
PJ HUNGARY SZOLGALTATÓ KORLATOLT FELELÖSSEGÜ TARSASAG (30)
G-Star Raw Denim Kft (20)
Zwack Unicum Nyrt. (20)
URSA Salgótarjan Glass Wool Close Co., Ltd. (17)
EGIS GYÓGYSZERGYAR NYRT. (14)
The Dream Merchant Company Kft (14)
Orszagos Takarekpenztar es Kereskedelmi Bank Nyilvanosan Müködö Reszvenytarsasag (13)
MOL Magyar Olaj- es Gazipari Nyilvanyosan Müködö Reszvenytarsasag (12)
MEDICO UNO PHARMA GYÓGYSZERKERESKEDELMI KFT (11)

Quelle: Alicante News

Produktpiraterie: Unternehmen zu 34.000 EUR Schadenersatz verurteilt

Die französische Supermarktkette Auchan und zwei Schuhhersteller sind in China wegen Markenrechtsverletzung verurteilt worden. Ein Gericht in Shanghai verdonnerte die drei Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von insgesamt 34.000 Euro. Die Schuhfabrikanten hatten ein bekanntes, dem Basketball-Star Michael Jordan gewidmetes Sportschuhmodell der Marke Nike kopiert.

Quelle: Markenbusiness

HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren

Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Um das Widerspruchsverfahren zu straffen, hat das Amt eine Reihe von Änderungen sowohl bei der Zulässigkeitsprüfung als auch bei dem kontradiktorischen Teil des Verfahrens beschlossen. Die Hauptziele bestehen in der Vereinfachung der Zulässigkeitsprüfung, der klaren Regelung der Kostenverteilung bei der Zurücknahme eines Widerspruchs oder einer GM-Anmeldung sowie in der Reduzierung des bürokratischen Aufwands in Zusammenhang mit Anträgen auf wiederholte Verlängerung der Aussetzung.

Quelle: HABM