Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
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Sonntagslinks
BPatG: Kein Markenschutz für “Gold”
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 526/14 musste sich der 26. Senat des BPatG im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “Gold” wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG befassen.
EURO2020
Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt.
Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht.
Aktenzeichen 61578/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzeichen 61579/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Quelle: IGE
Die Internationalisierung der Marken wird dann wohl nicht lange auf sich warten lassen.
Markenstreit um “Iceland”
Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung
Die Marke
wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35.
Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, 29, 30, 31, 32 und 35. Diese Marke führt das Europäische Markenamt unter der Nummer 2673374.
Quelle: EUIPO
EUIPO: Jährliche Verluste von 1,3 Mrd. EUR in der EU durch gefälschte Spirituosen und Weine
Ein neuer Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) belegt, dass jedes Jahr 4,4 % der legalen Verkäufe bei Spirituosen und 2,3 % bei Wein durch gefälschte alkoholische Getränke verloren gehen. Diese Verkaufseinbußen resultieren in den Branchen Spirituosen und Wein in einem unmittelbaren Verlust von 4 800 Arbeitsplätzen in der EU, da legal tätige Hersteller weniger Menschen beschäftigen, als dies ohne die Fälschungsproblematik der Fall wäre.
Betrachtet man den Dominoeffekt von Fälschungen bei Wein und Spirituosen auf dem Markt, gehen der Wirtschaft in der EU weitere 18 500 Arbeitsplätze verloren, davon 8 600 Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und 1 300 in der Lebensmittelbranche.
Die jährlichen Verluste bei den staatlichen Einnahmen infolge von Produktfälschungen in diesen Branchen, die sich in ausgebliebenen Einkommensteuern, Sozialabgaben, Unternehmenssteuern, Mehrwertsteuern und Verbrauchssteuern niederschlagen, belaufen sich in der EU-28 auf schätzungsweise 1,2 Mrd. EUR.
[…] Deutschland: Den Schätzungen in dem Bericht zufolge kosten Fälschungen bei Spirituosen und Weinen die Branche in Deutschland 140 Mio. EUR pro Jahr. Weitere 65 Mio. EUR jährlich entfallen auf entgangene Verbrauchssteuern.
Quelle: EUIPO Pressemitteilung