Unter dem Titel “Mehr Schutz für geistiges Eigentum” berichtet die FAZ über die Entscheidung des BGH im Fall Windsor Estate (Az.: I ZR 93/04).
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Infringement Safari
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins auf “Infringement Safari” in Mexiko.
BPatG: Markenreise
Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag
Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.
Quelle: Markenbusiness
Marken für Startups
Auf Advisign.de findet sich ein lesenswerter Beitrag zum Thema Marke.
Der Beitrag erklärt
* was eine Marke ist und welche Vorteile sie hat
* welche Zeichen/Symbole als Marke in Frage kommen
* wie eine Marke entsteht
Quelle: Advisign.de
Dänemark: Frau Lego gewinnt gegen Spielzeugproduzenten
Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht, da die Besitzerin der Galerie den Nachnamen Lego trägt.
Louise Lego wurde wegen der Verwendung des Kennzeichens LEGO verklagt und erhält nach der Entscheidung des Gerichtes nun 150.000 DKR (ca. 19.500 EUR) zur Deckung ihrer Gerichtskosten.
Quelle: Brisbane Times
Danke an Ralf für den Link.