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Eine kostenpflichtige Abmahnung könnte sich einhandeln, wer allzu sorglos eine iPhone-Domain einrichtet. Denn auch Fans des Apple-Handys können das Markenrecht verletzen.

Aus den USA wird immer häufiger gemeldet, dass Betreiber von iPhone-Webseiten den Domainnamen wechseln mussten.

Quelle: Connect

via: Telekommunikation und Recht

Unter dem Titel “Ambush-Marketing: Wer hat Angst vor der Uefa?” berichtet medianet.at anlässlich der anstehenden Fußball-Europameisterschaft über Marketing abseits offizieller Lizenzen.

„In Wirklichkeit ist fast alles möglich“, konterkariert Martin Platzer, Chef der Below-the-line-Agentur MPM Sponsoring Consulting, die strikten Wettbewerbs- und Markenschutzregelungen der Uefa. Oft sei es auch sinnvoll, das Risiko einfach einzugehen. Es geht um das sogenannte Ambush-Marketing, das „Marketing aus dem Hinterhalt“, eine Guerilla-Variante werblicher Tätigkeit. Kurz gesagt versteht man darunter Trittbrettfahrer-Marketingaktivitäten, die darauf abzielen, die mediale Aufmerksamkeit eines Großereignisses auszunutzen – in diesem Fall der Fußball-Europameisterschaft –, ohne selbst Sponsor des Events zu sein. Eine rechtlich delikate Angelegenheit, die von den einen als kreative Kommunikationspolitik, von anderen – und nicht zuletzt von den offiziellen Sponsoren der Veranstaltung – selbst schlichtweg als Diebstahl bezeichnet wird.

Quelle: medianet.at

PaLAWa und die it-recht kanzlei berichten über Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich folgende Marken ermitteln:

Registernummer: 30735714
Wortmarke: Ed Hardy
Nizzaklassen: 09, 18, 25
Inhaber: Hardy Life LLC
Anmeldedatum: 01.06.2007

Registernummer: 30735698
Wort-/Bildmarke: Ed Hardy

Nizzaklassen: 09, 18, 25
Inhaber: Hardy Life LLC
Anmeldedatum: 01.06.2007

Registernummer: 30735693
Wort-/Bildmarke: Ed Hardy Vintage Tattoo Wear

Nizzaklassen: 09, 18, 25
Inhaber: Hardy Life LLC
Anmeldedatum: 01.06.2007

Registernummer: 30633390
Wort-/Bildmarke: Ed Hardy

Nizzaklassen: 14, 18, 25
Inhaber: S. Tosun
Anmeldedatum: 23.05.2006

Registernummer: 30633389
Wortmarke: Ed Hardy
Marke gelöscht am: 19.02.2007
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Inhaber: S. Tosun
Anmeldedatum: 23.05.2006

Im Markenregister der EUropäischen Gemeinschaftsmarken wird folgende Eintragung geführt:

Registernummer: 004082591
Wortmarke: DON ED HARDY
Nizzaklassen: 14, 25
Inhaber: HARDY LIFE LLC
Anmeldedatum: 21.10.2004

Zusätzlich führt die WIPO eine Internationale Registrierung mit Schutzerstreckung auch auf die Europäische Gemeinschaft.

Registernummer: 907827
Wortmarke: Ed Hardy
Nizzaklassen: 03, 14, 18, 25, 30, 32, 35
Inhaber: HARDY LIFE LLC
Datum: 08.12.2005

Soll nur der Faktor 0,8 angesetzt werden oder die typische gedeckelte Mittelgebühr von 1,3 oder können gar höhere Gebühren von beispielsweise 2,0 anfallen? In einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg (Az.: 3 U 254/06) finden sich nun einige Ausführungen, die für die Praxis der Gebührenfindung in Abmahnfällen, aber auch darüber hinaus, künftig von Bedeutung sein werden.

Quelle: Markenbusiness

Markenanmeldungen beim französischen Amt INPI im Jahr 2006:

71 125

Das bedeutet einem Zuwachs von 3,86% im Vergleich zum Vorjahr.

Quelle: Jahresbericht des INPI.

via: pMdM