markenrechtliches Sammelsurium
Der Spiegel berichtet über die Übernahme des US-Tabakkonzerns Reynolds durch die britische BAT. Dabei wechselt auch die Marke Camel den Besitzer.
Die älteste Camel Marke im Markenregister des USPTO stammt aus dem Jahr 1926.
Eintragungsnummer 0222446
Nizza-Klassifizierung 34
Anmeldedatum 1926-07-28
Quelle: USPTO
Das Deutsche Patent- und Markenamt blickt in diesem Jahr auf seine eigene Geschichte zurück, die vor 140 Jahren in Berlin ihren Anfang nahm: 1877 ist dort das Kaiserliche Patentamt als erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz gegründet worden. Wir begleiten das Jubiläumsjahr mit monatlichen Einblicken in die Behördengeschichte von 1877 bis heute.
Kommen Sie doch mit auf eine spannende Zeitreise!
Die Jahre 1877 bis 1890: ein Patentamt entsteht
Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken
und
befassen.
Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus:
Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist deshalb gemäß §§ 42 Abs. 2 Nr.1, 9 Abs. 1 Nr.2 und Nr. 3, 43 Abs. 2 Satz1 MarkenG in vollem Umfang zu löschen.
Markennummer 12121125
Inhaber Yahoo! Inc.,
Golem meldet die Umbenennung von YAHOO in Altaba im Zuge des Verkauf des Internetunternehmens.