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Trump, der weltweite Handel und die Auswirkungen auf den Markenschutz

Markenrechte von Schlecker sollen verkauft werden

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Philippines

Open-Source-Projekt: Mozilla hat sich für neues Logo entschieden

Monopoly on “opoly”

?Rebranding der Sportmarke Völkl

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Viet Nam

Europäisches Markenrecht – Bender untersucht die Entwicklung der Markenrechtsprechung in Luxemburg im Jahr 2016

Keep America great(!)

Im März hatte ich auf den Markenstreit zwischen dem Staatlichen Hofbräuhaus in München und dem Aichacher Hinterhofbräu hingewiesen.

Die Augsburger Allgemeine berichtet jetzt über die Einigung im Streit um das Markenzeichen der Hinterhof Bräu Aichach.

Das Thema “Schadensersatzpflicht des Abmahnenden bei offensichtlich unberechtigter Abmahnung” hat sich das Markenserviceblog vorgenommen.

Eine Abmahnung ist schnell mal ausgesprochen. Grundsätzlich kann ja auch ohne Anwalt abgemahnt werden. Der Abmahnende sollte aber bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen den möglichen Boomerang mit einkalkulieren.
Die in Kennzeichensachen zuständige 12. Zivilkammer des Landgericht Hamburg hat nunmehr in einem Einzelfall beschlossen, dass eine unberechtigte Abmahnung – hier aufgrund einer angeblichen Markenverletzung – zu einer Schadensersatzpflicht des Abmahnenden führen kann.

Wird bei der Anmeldung einer Marke im Madrider Markensystem der Schutz in Israel beantragt, so werden ab 22. März 2017 neue Gebühren fällig. Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die neue Gebührenstruktur.

Brexit – what IP issues to consider now

MDR führt schrittweise neues Corporate Design ein

Software patents in Europe: 7 principles for the patentability of software inventions

14 January 2017: USPTO changes Trademark Fees

Gildan gewinnt Poker um American Apparel

Kommentar: Chinesisches Markenrecht: Gesetzeslücke geschlossen

New Orleans Pelicans triumphs over Pelikan