markenrechtliches Sammelsurium
Das Patent- und Markenamt Estlands hat seine Anmeldezahlen für das Jahr 2007 veröffentlicht.
Interessanterweise wurden in den beiden Jahren jeweils mehr Internationale Registrierungen mit Schutzerstreckung auf Estland als nationale estnische Marken angemeldet.
Quelle: THE ESTONIAN PATENT OFFICE
via: CLASS 46
Jayant und Rajat Agarwalla wollten mit ihren besten Facebook-Freunden angeblich nur einen gemütlichen Scrabble-Spieleabend im Internet abhalten, programmierten dafür ein kleines Widget – doch das ist offenbar nicht im Sinne der Lizenzinhaber Hasbro und Mattel. Die Hersteller des traditionsreichen Buchstabenlegespiels haben den Agarwalla-Brüdern, zwei indischen Internetsurfern mit eher rudimentärem Copyright-Wissen, eine Unterlassungserklärung geschickt und zusätzlich die Facebook-Betreiber aufgefordert, das “Scrabulous”-Plugin zu löschen.
Quelle: Spiegel Online
Umfangreicher berichtet Pressetext.com zum aktuellen Streit um die Facebook-Variante des berühmten Spiels.
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via: pMdM
Intellectual Assel Management Magazine
“Change Rocks” ist ein Slogan den der US-amerikanische Senator Barack Obama für seine Wahlkampagne als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei benutzt.
Der Slogan ist jedoch auch als Marke beim US Patent and Trademark Office registriert. Unter der Registration Number 3266236 führt das Amt seit Oktober 2005 die Marke für Juwelierwaren in der Klasse 14.
Auf Basis dieser Marke meldet der Markeninhaber jetzt “vorsichtig” Ansprüche an und möchte dem Kandidaten eine Lizenz ans Bein binden – vermutlich aber erfolglos solange Obama den Slogan nicht auf Schmuck einsetzt.
Quelle: Newsday.com
via: IPKat
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht.
Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)