markenrechtliches Sammelsurium
The United States Patent and Trademark Office (USPTO) will host a showcase for trademarks at its Alexandria, Virginia headquarters April 10-12, 2008. The three day event is designed to engage the public’s interest and educate consumers about the vital role trademarks play in the global economy. Any company with a registered trademark may apply to exhibit.
Quelle: USPTO
via: pMdM
Zum Jahresende floß er in Strömen, schon bald soll er allerdings knapp werden. Weltweit wird so viel Champagner getrunken, dass die französischen Winzer die große Nachfrage nicht mehr bedienen können. Weil das prickelnde Luxusgetränk durch eine geografische Herkunftsbezeichnung (AOC) geschützt ist und nur dann den Namen Champagner tragen darf, wenn es in einer ganz bestimmten Region hergestellt wird, soll das Anbaugebiet nun erweitert werden.
Quelle: Markenbusiness
CLASS 46 liefert eine Wiedergabe der Marke “THE DENTAL PRACTICE” deren Inhaber sich im Streit um das Krokodil-Logo gegen das französische Modeunternehmen Lacoste durchsetzen konnte.
Quelle: CLASS 46
What Global Players Could Learn From Wii versus Vii
TradeMark, Patent Law, and Hague Treaties Get U.S. Senate Approval
Johnson & Johnson gets early Christmas gift from Third Circuit in its Splenda® trade dress infringement lawsuit.
Bellagio Files Trademark Infringement Lawsuit Against Florida Condo Developer
Laches Bars Infringement Suit by Wailers (Tacoma) Against Wailers (Jamaica)
Die Mitgliedschaft zu der Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle wurde am 1. Januar 2008 operativ.
Der Beitritt zu dem Haager Verfahren ermöglicht es Unternehmen, Geschmacksmusterschutz mit einer einzigen Anmeldung nicht nur innerhalb der EU durch das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch in den Vertragsstaaten der Genfer Akte zu erhalten. Das Verfahren zielt darauf ab, die Verfahren zu vereinfachen, die Kosten für den internationalen Schutz zu verringern und die Verwaltung zu erleichtern.
Quelle: HABM
Zwei britische Zahnärzte haben einen Sieg gegen den französischen Modegiganten Lacoste errungen. Die für Markenschutz zuständige Behörde erlaubte den Ärzten nach einem mehrere Jahre währenden Streit, ein dem Erkennungszeichen von Lacoste ähnelndes grünes Krokodil als Firmenlogo zu verwenden, wie die britische “Times” berichtet. Das Modeunternehmen war bereits in erster Instanz mit einer Klage gegen die Ärzte gescheitert, nun scheiterte auch die Berufung.
Quelle: AFP
