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Das japanische Patentamt plant für den Markenbereich eine Senkung der Gebühren.

The current official fees are planned to be lowered by an average of 12 percent on the patent side. An even bigger reduction will come into effect for trademark-related fees, which will be lowered around 43 percent.

Quelle: TMSJ

So funktioniert das also mit dem “User Generated Content” – Diskussion um den grünen Apfel.

Das HABM hat eine Datenbank erstellt, die die geographischen Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel enthalten, die durch Gemeinschaftsverordnungen und bilaterale Verträge zwischen der EG und Drittländern geschützt sind. Der Inhalt der Datenbank, die von den Prüfern bei der Prüfung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verwendet wird, wird aus Gründen der Transparenz als Excel-Tabelle zur Verfügung gestellt.

Zur Excel-Tabelle

Quelle: HABM

Das Interesse an Flocke ist auch in der Wirtschaft riesig. Inzwischen seien rund 200 Anfragen zur Vermarktung der kleinen Eisbärin eingegangen, erklärte die Stadt Nürnberg am Mittwoch. Sie kämen unter anderem aus den Bereichen Spielwaren, Kleidung und Medien. Die Stadt will sie jetzt nach und nach abarbeiten. Sie hat die Marken «Flocke» und «Eisbär Flocke» beim Patentamt angemeldet, wartet derzeit aber noch auf dessen Entscheidung.

Quelle: PR-Inside

Die Ostthüringer Zeitung interviewt Markus Ortlieb, Chef des Deutschen Patent- und Markenamts in Jena anlässlich des Tages der offenen Tür der Dienststelle Jena.

Wann öffnen Sie ihre Türen für die Besucher?

Am Mittwoch, den 23. Januar, um 17 Uhr. Treffpunkt ist der Eingang in der Goethestraße 1, links vor der Goethe Galerie.

Die aktuelle Ausgabe 01/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.

Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.