
Der aktuelle Newsletter November 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (24 Seiten im PDF-Format)
markenrechtliches Sammelsurium

Der aktuelle Newsletter November 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
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In keinem anderen Land der Welt sind so viele Produkt- und Markenpiraten tätig wie in China. 71% aller Plagiate weltweit kommen nach Angaben des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) aus dem Reich der Mitte. Eine Studie der Außenhandelskammern ergab, dass 57% aller in China tätigen deutschen Unternehmen bereits von Markenpiraterie betroffen wurden. Ein Jurist und ein Betriebswirtschaftler der Hochschule Darmstadt sind nun in einer wissenschaftlichen Arbeit den Ursachen der chinesischen Fälscherszene nachgegangen. In ihrer Studie versuchen sie darüber hinaus, Unternehmen geeignete Vorbeuge- und Abwehrstrategien aufzuzeigen.
Quelle: Mittelstandsblog
Ein Stuttgarter Sex-Massage-Studio hat sich den Namen “Dakini-Massage” patentieren lassen. Dakinis sind aber buddhistische Engels-Frauen. Das sei wie “Heilige-Marien-Massage”, so Kritiker.
[…] Die Anhänger des tibetischen Buddhismus hoffen nun, dass das Patentamt die Entscheidung rückgängig macht, da eine “Dakini-Massage” nicht nur gegen gegen die guten Sitten verstoße, sondern auch irreführend sei.
[…] “Das einzige, was wir nicht länger dulden wollen, ist das Monopol auf den Gebrauch dieser Begriffe, den die Dame durch den Markenschutz erlangt hat. Der Begriff soll weiterhin frei bleiben, jeder Mensch soll ihn gebrauchen oder missbrauchen können, die ‘karmischen Folgewirkungen’ jeder Handlung werden ohnehin nicht von einem deutschen Gericht bestimmt”.
Quelle: Die Presse.com
Im Markenregister des DPMA finden sich gleich zwei Eintragungen für das Kennzeichen “Dakini”:
Registernummer: 39530767
DAKINI
Nizzaklassen: 01, 03, 09, 14, 16, 18, 28, 31, 41
Status: vollständige Löschung durch Inhaber 01.08.2005
Registernummer: 30038259
DAKINI
Nizzaklassen: 41, 42
Dienstleistungen: Veranstaltung und Durchführung von Lehrgängen, Vorträgen und Seminaren für Erwachsene zu den Themenbereichen Partnerschaft und Sexualität
Durchführung von Aroma-Massagen; psychologische Beratung, nämlich Beratung auf dem Gebiet der Lebensbewältigung, Partnerschaft und Sexualität.
Die Wikipedia führt zum Stichwort “Dakini” aus:
Eine Dakini (sanks.: “Himmelstänzerin”; tibetisch: Khandro (mKha-gro-ma): “Luft-” oder “Himmelswandlerin”) ist ein tantrisches Geistwesen des antiken Indiens und Irans, welches nach der Mythologie die Seelen der Toten in den Himmel bringt. Dieses Wesen existiert weiter als buddhistische Figur im tibetischen Buddhismus. Die Dakinis sind weibliche Wesen mit einem sehr wandelbaren, teils auch wildem Temperament, welche als Inspiration für die spirituelle Praxis agieren. Sie können als friedliche, zornvolle und gemischt friedlich-zornvolle Gestalten auftreten. Sie repräsentieren die Ermutigung und Inspiration für den spirituellen Weg und überprüfen zugleich den spirituellen Fortschritt der Dharma-Praktizierenden. Das Reine Land der Dakinis heißt Khechari.
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