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25 W (pat) 111/06

Beschluss

In der Beschwerdesache betreffend 396 44 690.6 S 297/04 Lö

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. November 2008 beschlossen:

Es wird festgestellt, das der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. Juli 2006 wirkungslos ist, soweit die Löschung der Marke 396 44 690 „GELBE SEITEN“ angeordnet worden ist.

Gründe

Mit Beschluss vom 21. Juli 2006 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Löschung der eingetragenen Marke 396 44 690 „GELBE SEITEN“ gem. §§ 50 Abs. 1, 2, 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG angeordnet.

Hiergegen hat die Inhaberin der angegriffenen Marke form- und fristgerecht Beschwerde eingelegt.

Im Beschwerdeverfahren hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin den Löschungsantrag zurückgenommen.

Der angefochtene Beschluss ist demzufolge hinsichtlich der angeordneten Löschung wirkungslos, § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO analog (vgl. dazu BGH Mitt. 1998, 264 „Puma“).

Im Interesse einer eindeutigen Klärung der Rechtslage erfolgte der Ausspruch zur Wirkungslosigkeit der angefochtenen Entscheidung von Amts wegen, zumal das Registerverfahren im wesentlichen vom Amtsermittlungsgrundsatz beherrscht wird (vgl. dazu Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 64. Aufl., Rdn. 46 zu § 269 ZPO und Stein/Jonas, ZPO, 21. Aufl., Rdn. 57).

Zu einer Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen bot der Streitfall keinen Anlass, § 71 Abs. 1 und 4 MarkenG.

Quelle: Bundespatentgericht

Analog dazu auch der Beschluss betreffend die Marke 396 21 465.7 S 193/04 Lö „Yellow Pages“.

Quelle: Bundespatentgericht

Die Norddeutsche Affinerie AG und die Cumerio nv/sa werden nun auch nach außen den Zusammenschluss zeigen. Das neue, vergrößerte Unternehmen soll Aurubis heißen. „Der Name steht für das, was uns verbindet und stark macht, unsere gemeinsame Leidenschaft für Kupfer“, so Vorstandsvorsitzender Dr. Bernd Drouven heute in Hamburg.

„Aurubis“ ist der aus dem Lateinischen abgeleitete Begriff für „rotes Gold“. „Damit bringt der Name auf den Punkt, was Kupfer für uns und
unsere Kunden ist – ein Metall von außergewöhnlichem Wert.

[…] Bleiben wird das bekannte Logo der Norddeutschen Affinerie AG, das blaue Dreieck. Es hat eine lange Tradition und zeigte ursprünglich drei Hüttenwerkzeuge. Im Laufe der 142-jährigen Unternehmensgeschichte wurde es mehrmals modernisiert.

Die handelsrechtliche Umbenennung wird erst nach dem offiziellen Beschluss der Hauptversammlung am 26. Februar 2009 erfolgen. Bis
dahin wird auch die Aktie weiterhin unter Norddeutsche Affinerie AG notiert werden.

Quelle: Pressemitteilung der Norddeutschen Affinerie AG

Die passende Marke zum neuen Namen wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt bereits am 19.08.2008 angemeldet.
Unter der Registernummer 302008054035 beansprucht die Wortmarke “Aurubis” Schutz in den Klassen 06, 14 und 40. Als Inhaber des Markenrechts wird derzeit ein Partner der vertretenden Münchener Patentanwaltskanzlei geführt. Die Übertragung der Marke wird nach Bekanntgabe des neuen Namens vermutlich bald erfolgen.

Dabei ist der Norddeutschen Affinerie die Geheimhaltung des neuen Namens gut gelungen. Neben der Tatsache, dass die Marke nicht im eigenen Namen angemeldet wurde, bediente man sich zusätzlich auch nicht der üblicherweise als Vertreter im Markenregister geführten Hamburger Anwaltssozietät. Insofern war das geplante Projekt über das Markenregister nicht zu ermitteln.

60 Jahre S, C, R, A, B, B, L und E
Am 16. Dezember hat Scrabble runden Geburtstag. Das Spiel mit den Buchstaben wurde 1948 in Amerika patentiert.

Vor 60 Jahren meldete der amerikanische Jurist James Brunot den Namen Scrabble beim Markenamt an. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines Brettspiels, in dem Buchstaben einen Wert haben und Wörter das Spiel-Ziel sind.

Quelle: HNA online

Unter der Registernummer 0524505 führt das US Patent & Trademark Office die nachfolgende in der Klasse 28 geschützte Marke. Als Markeninhaber ist die HASBRO INC. eingetragen.

Quelle: USPTO

In Deutschland liegen die prioritätsältesten Markenrechte bei der britischen J.W. Spear & Sons Limited. Unter der Registernummer 666935 führt das DPMA die am 20.07.1953 für “Spiele, einschliesslich deren Teile wie Spielbretter und Spielfiguren” angemeldete Wortmarke.

Umfangreiche Informationen zum Brettspiellklassiker liefert die Wikipedia.