markenrechtliches Sammelsurium
Ein Turbo für die Lancierung neuer Produkte oder Garant für die Verwässerung des Markenkerns? Markentransfer ist seit Jahren eines der kontrovers diskutierten Themen im Marketing und markentransfer.de ist dazu das Online-Wissensportal.
Quelle: markentransfer.de
Wer jetzt auf den Geschmack gekommen ist, kann sich beim Markenserviceblog mit dem Grundlagenwissen zur dreidimensionalen Marke versorgen.
Google will Microsoft in seinem Kerngeschäft Konkurrenz machen: Rund um den Browser Chrome will der Konzern ein neues Betriebssystem aufbauen. Zunächst speziell für kleine, leichte Laptops mit Internet-Zugang, später für mehr – ein Betriebssystem-Krieg steht bevor.
Quelle: Spiegel
Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google.
Europäische Gemeinschaftsmarke
CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM
Registernummer: 2151678
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42
Waren & Dienstleistungen:
09 Softwareprogramme.
25 Bekleidungsstücke.
35 Werbung und Werbevermittlung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierungen.
38 Technischer Betrieb von Portalseiten im Internet als Werbeträger oder für e-commerce (Einzelhandelsdienstleistung).
41 Software- und Hardwareschulung; Schulung im Bereich der Informationstechnologie; Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Musikdarbietung, Herausgabe von Musikwerken; Veranstalten von Kunstausstellungen; Veranstalten von Events, nämlich Erlebnisvermittlung und Organisation von erlebnisorientierten Veranstaltungen.
42 Entwicklung und Lizenzierung von Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bewirtung von Gästen; Konzeptentwicklung, Design und Realisation interaktiver computergestützter Kommunikationssysteme, sowie Beratung hinsichtlich dieser Dienstleistungen; Erstellen von Informationen und Publikationen im world wide web durch Dateneingabe oder Design einer Webseite.
Quelle: HABM
Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08).
Mars hatte die gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM geklagt nachdem diese die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung aufgehoben und die Gemeinschaftsmarke für nichtig erklärt hatte.
Pressemitteilung des EuG.
Siehe auch Bericht in der Süddeutschen Zeitung.
Das Markenserviceblog informiert über die aktivsten Markenanmelder im Jahr 2008.
1. Mibe GmbH Arzneimittel (192)
2. Deutsche Telekom AG (153)
3. Bayer AG (144)
4. Henkel AG & Co. KGaA (112)
5. Merck KGaA (107)
6. Boehringer Ingelheim International GmbH (104)
7. Eckes-Granini Deutschland GmbH (85)
8. Beiersdorf AG (80)
9. Daimler AG (76)
10. BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (68)Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert eine internationale Konferenz über Themen im Bereich des geistigen Eigentums und der öffentlichen Politik, die zwischen dem 13. und 14. Juli im internationalen Konferenzzentrum in Genf stattfinden wird. Die Konferenz wird sich Themen in Bezug auf die Wichtigkeit des geistigen Eigentums in öffentlichen Bereichen wie Gesundheit, Umwelt, Klimaveränderung und Ernährungssicherheit widmen. Die WIPO ist der Meinung, dass die Veranstaltung, die auch für das Publikum geöffnet ist, als „globales Forum für die Diskussion über Themen und Lösungen für einige der derzeitig wichtigsten Herausforderungen des geistigen Eigentums“ dienen soll.
Quelle: HABM
Mehr zur Veranstaltung auf der Webseite der WIPO