Quelle: Alicante News
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HABM – die Blankomarke
Markenurkunde im Selbstbausatz – farbige Wiedergaben bitte mittels haushaltsüblicher Buntstifte eintuschen…
Sonntagslinks
DPMA Newsletter
Die Ausgabe September ist erschienen.
LG Düsseldorf: Steuerfuchs vs. SteuerFuchs
Der Betreiber eines Portals braucht sich die Verwendung seiner Internet-Domain frag-den-steuerfuchs.de sowie die Verwendung des Begriffes “Steuerfuchs” auf seiner Webseite nicht von dem Hersteller der Software “SteuerFuchs” verbieten lassen. Dies hat das Landgericht Düsseldorf rechtskräftig entschieden.
Quelle: STB Web
Löschungen nach Widerspruch (38/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 92 563
Nizzaklassen: 37, 38, 42
305 13 726
EL GRECO
Nizzaklasse: 16
305 26 714
North-Coast-Choppers
Nizzaklasse: 12
306 31 905
Cartronix
Nizzaklasse: 09
306 45 701
Varus
Nizzaklasse: 12
307 09 864
Karl vom Grill
Nizzaklasse: 43
307 78 580
KISS NO FROG
Nizzaklassen: 38, 42, 45
Quelle: DPMA