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“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht

Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht.

Gegen die Marke wurde ein Löschungsantrag wegen Verfalls nach §§ 49, 53 MarkenG gestellt. Da die Markeninhaber nicht innerhalb der Frist widersprochen haben, wurde die Eintragung der Marke nach § 53 Abs. 3 MarkenG ohne weitere Sacherörterung gelöscht.

Gegen den Beschluss des DPMA kann allerdings noch das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monat einzulegen.