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Neues von der EU-Markenrechtsreform – Verlängerungsgebühren

Ein sinnvoller Ansatz, den sich auch das DPMA einmal zu Herzen nehmen sollte!

Der Rat nahm eine Bestimmung über neue Beträge für die an das HABM zu entrichtenden Gebühren an (festzulegen in einem Anhang der Verordnung 207/2009) mit dem Ziel, die Verlängerungsgebühren auf das Niveau der Anmeldegebühren zu senken. Die Kommission unterstützt diesen Ansatz in vollem Umfang. Auf diese Weise ließen sich Ersparnisse in Höhe von bis zu 37 % erzielen, insbesondere bei Verlängerungsgebühren für Unternehmen, die den Schutz ihrer EU-Marken über den urprünglichen Zeitraum von 10 Jahren hinaus anstreben.

Quelle: lex.europa.eu

IP-Strategie

Vielleicht ist es Ihnen schon selbst aufgefallen, das geistige Eigentum nimmt eine immer größer werdende Bedeutung für die Wirtschaft an. Laut einer Studie von 2013 sollen 35 % der Arbeitsplätze in der EU, 40 % der wirtschaftlichen Aktivitäten der EU und 90 % des EU-Handels außerhalb der EU aus IP-intensiven Unternehmen resultieren (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Europäisches Patentamt zur Messung der Bedeutung der Rechte am geistigen Eigentum in der EU-Wirtschaft, 2013). Für Unternehmen wird es dabei immer wichtiger in Innovationen und Marken zu investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Somit beginnen immer mehr Unternehmen sich auf ihre Investitionen in das geistige Eigentum zu konzentrieren, indem sie sie besser schützen und ausschöpfen wollen. Die Größenordnung der Unternehmen spielt dabei keine Rolle, immaterielle Vermögenswerte besitzen nämlich nicht nur die großen Konzerne wie Apple und Co. Schnell verlieren Unternehmen jedoch den Überblick, Kosten und Arbeitsaufwand nehmen häufig ungeahnte Dimensionen an. Was also tun, damit Ihnen so etwas nicht passiert?

Weitere Informationen und Antworten zu dieser Fragestellung liefert Legal-Patent.com

Sonntagslinks

Smoking Cosmopolitan

Studie zur Markenpiraterie: „Profitabel wie illegale Drogen“

EuG T?278/10 RENV WESERGOLD vs. WESTERN GOLD

Meet the Judges, in Munich (Conference Report)

Naked trademarks

Zur Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen und Waren im markenrechtlichen Sinn

Das Geschäft mit kopierten Designermöbeln

MarkMonitor zeigt, wie Sie Fälschungen am Cyber Monday erkennen können

IntellectualProperty

In der dritten Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

Patentierbar oder nicht? – Im Blickpunkt: Die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen in Europa und den USA.

Ein goldener Bär ist eben doch kein Goldbär – BGH bleibt bei seiner Linie und schafft Rechtssicherheit
für die Praxis.

To be continued – Die Sparkasse und Santander: Kopf an Kopf im Rennen um die Farbe Rot.

Zuwanderung, Ethnomarketing und gespaltenes Verkehrsverständnis – Im Blickpunkt: Gattungsbezeichnungen, die nicht jeder versteht.

Designschutz – Dos and Don’ts – Die vier Säulen des Designschutzes – oder: Wie sie Produktgestaltungen in der Praxis effektiv sichern.

Der wirksame IP-Schutz – Wie aus Einzelmaßnahmen nachhaltig wirksame Schutzsysteme werden.

(K)ein Klick zu viel – Urheberrechtlicher Schadenersatz auch bei versehentlicher Aktivierung von Software – Anwendbarkeit der Lizenzanalogie? » Zum Beitrag