markenrechtliches Sammelsurium
Legal-Patent beantwortet die wichtigsten Fragen zum Markenschutz in China.
Der Markteintritt in China ist jedoch für ausländische Unternehmen mit einigen Risiken verbunden. So sollten Sie unter anderem frühzeitig daran denken, Ihre Marke in China anzumelden, um Ihr geistiges Eigentum gegen Fälscher zu schützen. Dazu klären wir einige Hintergründe und geben wichtige Tipps.
Zweimal pro Jahr erscheint das Magazin „Aktenzeichen . ttp“, das kompakt über aktuelle Themen der Branche informiert, spannende Fälle beleuchtet und die Köpfe hinter der Kanzlei porträtiert.
In dieser Ausgabe:
Fachkra?fte . Coaching fu?r Absolventen
Veranstaltung . 1. Cook-together
Recht in der Praxis . Ein Markenleben lang
Das Interview . Carsten Theilen im Portra?t
Der Fall ist eindeutig:
Die ttp Rechtsanwälte sind ab sofort auch auf Facebook vertreten.
Wir sind gespannt auf Ihr Urteil und viele interessante Interaktionen.
Nach einem Bericht von beck-aktuell hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschungsanträge gegen die “Bundes”adler Marken des DFB zurückgewiesen.
Das erwähnte Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière kann man beispielsweise hier einsehen.
Marke verlängern oder neu anmelden?
Werbung mit fremden Marken im Internet – Was geht, was nicht?
Markenverletzung durch Ziernaht?
Gefälschte Produkte können gefährlich sein
African Leaders Launch High-Level Conference on Intellectual Property for an Emerging Continent
Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Auf seinem Kanzleiblog gibt Rechtsanwalt Niklas Plutte unter dem Titel “Markenrecherche – Alles Wichtige & Tipps im Überblick” einen gelungenen Überblick über das Thema und argumentiert treffend für die Notwendigkeit einer professionellen Markenrecherche.
Muss man vor Markenanmeldungen eine Markenrecherche durchführen? Reicht es, bei Google & im DPMA Register nach identischen Marken zu suchen? Was bringt eine Markenrecherche nach Eintragung der eigenen Marke? Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt.
Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke, deren Wortbestandteile schutzunfähig sind, aufgrund der bildlichen Ausgestaltung das erforderliche Maß an Unterscheidungskraft erreicht.
Das Projekt ist von großer praktischer Relevanz, weil viele Marken als Wort-/Bildmarken angemeldet werden. Das Projekt wurde initiiert, weil die Praxis der einzelnen europäischen Markenämter und des HABM sehr unterschiedlich war.
Das DPMA, das als Mitglied der Projektarbeitsgruppe an der Erarbeitung der Grundsätze für eine gemeinsame Praxis unmittelbar mitgewirkt hat, begrüßt die Ergebnisse des Projekts ausdrücklich und richtet seine Prüfungspraxis daran aus.
Ausführliche Informationen und Beispiele sind in der pdf- Datei (1,74 MB) Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern zusammengefasst.
Quelle: DPMA