Category: Fundstück

Marke Lehmann?

In Sachen Markenrechte unterliegt die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft deutlich gegen den Vorgänger.

Während Oliver Kahn ein beachtliches Markenportfolio besitzt, finden sich für Jens Lehmann keine registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland.

Allerdings existieren in der relevanten Nizzaklasse 28 (Sportartikel) bereits mehrere Marken für den Suchbegriff “LEHMANN”.

Mit Priorität von 1928 ist beispielsweise die nachfolgende Wort-/Bildmarke eingetragen:

393545

lehmann

Löschungen nach Widerspruch (13/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.

300 47 771
4 stoXX
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42

300 82 644
protos
Nizzaklasse: 29

301 63 485
cc car consult
Nizzaklassen: 35, 41, 42

301 63 624
McWheel
Nizzaklasse: 42

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Klinsis Ende?

Aber nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.
In der 13. Kalenderwoche hat das DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die beiden nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 67 663
Klinsi
Nizzaklassen: 32, 33
32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Anmeldetag: 29.11.2004

304 67 664
Klinsmännchen
Nizzaklassen: 25, 32, 33
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Anmeldetag: 29.11.2004

Quelle: DPMA