markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 14. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 50 576
121services
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302 28 600
LIPIDEAL
Nizzaklasse: 05
302 49 865
Nizzaklassen: 05, 10, 42
Die Entscheidung des BGH bezüglich der Marken WM 2006 steht noch im April an und die in Juni beginnende Weltmeisterschaft verdrängt bereits Vogelgrippe und Elbeflut auf die hinteren Plätze der Tagesberichterstattung, aber im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geht der Blick schon wieder nach vorne in Richtung WM 2010:
30437448
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH
Die Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermarkenrechtlichen Grund (UWG/BGB) an.
Galileo ist der Name des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems.
Zum Hintergrund des Streites um den Namen berichtete Markenbusiness.
Geschmacksmuster (Registernummer: M9711367)
Kappe mit blinkendem Fußball
Quelle: DPMA
marke.eu
Erich Auer, Wien
Beantragt 12/01/2006 13:30:03.208
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Österreich
Nachweis eingegangen 21/02/06
marken.eu
DAY Networks Marketing GmbH, WIen
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Belgien
Nachweis eingegangen 13/01/06
trademark.eu
Pintz és Társai (Co.), Budapest
Status REGISTRIERT
Registriert 08 April 2006
Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.
Allerdings beansprucht die Axel Springer AG die Seniorität der Marke für eine Europäische Gemeinschaftsmarke, die im Juli 2005 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wurde.
Quelle: DPMA