Category: Fundstück

Ein Portfolio von insgesamt drei Marken hat die Henkel KGaA von der Columbia Cosmetics GmbH aus Berlin übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht. Übernommen wurden die nachfolgenden Marken:

893 601

Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 26.11.1969

1 186 275
Colortech
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 18.03.1989

1 189 700
Hairtech
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 21.10.1988

Quelle: DPMA

Geschmacksmuster

Nummer: 40204705.2

Titel: Trachtenhut mit beleuchtbarem Lichtfaserbündel

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 776 vom 13.06.2006:

Kochüberfall

Henry und Bitch

Vier Besserwisser

Für heute – danke

Sprechen Sie Deutsch?

Quelle: Titelschutzanzeiger

Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin.

Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPEZIALITÄTEN für Fleisch- und Wurstwaren, Blutwürste, Fleisch, Fleisch, konserviert, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischkonserven, Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch), Leber, Leberpastete, Wildbret, Wurst (Bratwurst, Brühwurst), Würstchen im Ausbackteig und Wurstwaren registrieren lassen.

Damit steht die Fleischerinnung aber nicht ganz alleine da, insgesamt sind sechs Halbzeit Marken im Markenregister des DPMA verzeichnet.

Zum Beispiel die Wortmarke Halbzeit (Registernummer: 1027137), eingetragen in den Nizzaklassen 03 und 32 (Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle, kosmetische Essenzen; alkoholfreie Getränke). Oder die Wortmarke Dritte Halbzeit (Registernummer: 30611182) mit Schutz in den Klassen 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, 40 Materialbearbeitung, insbesondere Bedrucken von Stoffen, 41 Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten und 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Quelle: DPMA

Geschmacksmuster

Nummer: M9605488.3

Beschreibung: Kinderkappe mit Sonnensichtschutz und aufgenähtem stilisierten Elefantenkopf

Quelle: DPMA

Ich will mir lieber nicht vorstellen, was mit dem Kind passiert, das mit dieser Mütze den Schulhof betritt….

Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42.

Beansprucht werden die Dienstleistungen Telekommunikation; Unterhaltung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Betrieb von Informationsangeboten im Bereich des Gewinn- und Glücksspiels.

Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA