Category: Fundstück

Löschungen (24/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

2 085 774
Opera
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 22 739
BEAR PRIDE
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 40 083
Multi-Hänger
Nizzaklasse: 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 54 411

Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Post und Ideenbörse

Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.10.2002 Schutz für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten in der Nizzaklasse 35.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Makenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Albrecht Dürer gelöscht

Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse 16 für Blei- und Farbstifte, mechanische Stifte, Bleistift- und Federhalter, Schieferstifte und Signierkreiden.

Die Marke befand sich im Besitz der Johann Froescheis Lyra-Bleistift- Fabrik GmbH & Co aus Nürnberg.

Quelle: DPMA

Viel Feind, viel Ehr

Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:

CHICAGO WHITE SOCKS

JOHN GALLIANO

EMILIO PUCCI

D & G

DOLCE & GABBANA

GIORGIO ARMANI

Armani

BREITLING

Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man mit viel gutem Willen hoffen mag, dass es sich um einen etwas verspäteten Aprilscherz handelt. Ansonsten viel Spass…