markenrechtliches Sammelsurium
Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 04.10.2002 Schutz für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten in der Nizzaklasse 35.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Makenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse 16 für Blei- und Farbstifte, mechanische Stifte, Bleistift- und Federhalter, Schieferstifte und Signierkreiden.
Die Marke befand sich im Besitz der Johann Froescheis Lyra-Bleistift- Fabrik GmbH & Co aus Nürnberg.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
300 67 627
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
303 20 703
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
305 39 655
Nizzaklasse: 09
305 56 534
Kölsche Jung
Nizzaklassen: 21, 24, 25
Quelle: DPMA
http://www.uglyfootballers.com/
Viel Spaß!
Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:
CHICAGO WHITE SOCKS
JOHN GALLIANO
EMILIO PUCCI
D & G
DOLCE & GABBANA
GIORGIO ARMANI
Armani
BREITLING
Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man mit viel gutem Willen hoffen mag, dass es sich um einen etwas verspäteten Aprilscherz handelt. Ansonsten viel Spass…
Die nachfolgenden marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 55 631
ARVEDA
Nizzaklasse: 20
398 63 545
DUOtop
Nizzaklasse: 36
300 03 275
POO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
300 93 875
TERRA3DWEB
Nizzaklassen: 09, 38, 42
301 68 162
TALINA
Nizzaklassen: 09, 38, 41
302 23 973
Calciwell
Nizzaklassen: 05, 30