Category: Fundstück

Registernummer: 39553083

Nizzaklassen:
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
16:Druckerzeugnisse, Comics

Quelle: DPMA

Registernummer: 730516

Wortmarke: Vatertag (Math. Tantau 59)

Anmeldedatum: 13.01.1959

Nizzaklasse: 31 (Rosenpflanzen)

Rosen? Das passt ja prima zur Vatertags”kultur”. Habe ich noch an keinem Bollerwagen gesehen. Die einzigen vatertagskonformen Blumen sind doch wohl eher Biertulpe und Veilchen.

Die Volkswagen AG hat die Wortmarke VOLKSCADDY (Registernummer: 30517279) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23. März 2005 Schutz in den Nizzaklassen 12, 28, 35 und 37.
Beansprucht werden die folgenden Waren und Dienstleistungen:
12:Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, Motoren für Landfahrzeuge, Reifen, Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. für Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer

28: Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, vorgenannte Waren mit Ausnahmen in Form eines Einkaufswagens oder eines Transportwagens für Golfer; Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope

35: Dienstleistung der Klasse 35 nicht betreffend Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer, nämlich: Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere erbracht in Einzel- und Großhandelsgeschäften oder mittels Katalogversandhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlineversandhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren

37: Dienstleistungen der Klasse 37 nicht betreffend Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer, nämlich: Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Veröffentlichung der Löschung erfolgte in der 20. Kalenderwoche.

301 39 584
HANDY.BIZ
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 45 916
RED ENERGY
Nizzaklasse: 30

304 55 623

Nizzaklassen: 35, 41, 43

Quelle: DPMA

Die DFL (Deutsche Fußball Liga) steht in der Endphase der Verhandlungen um das Namenssponsoring für die Bundesliga. Als heißeste Kandidaten werden derzeit die Postbank und die Telekom gehandelt.
Im Markenregister finden sich aber noch keine entsprechenden Anmeldungen der beiden Unternehmen.

Dort steht allerdings der Namenssponsor schon seit 2003 fest: Vodafone

Registernummer: 30319304
VODAFONE BUNDESLIGA KOMPAKT
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Anmeldedatum: 03.04.2003

Registernummer: 30319304
VODAFONE BUNDESLIGA TOTAL
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 42
Anmeldedatum: 29.07.2004

Quelle: DPMA