Category: Fundstück

Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32.

Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmetische Produkte; kosmetische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Sprays für kosmetische Zwecke; Sprays für kosmetische Zwecke auf der Basis von Sauerstoffwasser; medizinische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; chemische und biologische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate; Luftauffrischungsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; medizinische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 05 enthalten; Sprays für medizinische Zwecke; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Mineralwassern und von Sauerstoffwasser; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Mineralwässer, Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sauerstoffwasser

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin war die Oxy-Life AG aus der Schweiz.

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 57 962
Tele-One
Nizzaklassen: 09, 35, 38

399 15 983

Nizzaklassen: 35, 38, 42

301 43 889
patrate
Nizzaklassen: 35, 36

303 17 504
BUDETAP
Nizzaklasse: 05

303 28 565
COMAX
Nizzaklasse: 10

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

921 530

Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

980 195

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 051 863

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 129 760

Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 148 757
CHAIRMAN
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 43 229

Nizzaklassen: 05, 10, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 00 364
EBOS
Nizzaklassen: 30, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 34 211
MAGIC PEARLS
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 04 309

Nizzaklassen: 03, 09, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Die JobScout24 GmbH aus München hat die Wort-/Bildmarke jobs.de (Registernummer: 30014827) übernommen.
DIe Marke genießt mit Priorität vom 28.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der Marke war die jobs.de Karrieremarkt GmbH aus Hanau.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

1 109 669

Nizzaklassen: 03, 08, 16, 41, 42

Quelle: DPMA

Im hohen Alter von 112 zieht es die Bildmarke (Registernummer: 8983) ins Ausland.
Die nachfolgend abgebildete Marke genießt mit Priorität vom 11.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 08 für Tischmesser, Taschenmesser, Küchenmesser und Scheren.

Die Übertragung auf die Magnus Rotor Solar Systems Ltd. aus Nicosia auf Zypern wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Carl Schmidt Sohn GmbH & Cie.

Quelle: DPMA