Category: Fundstück

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wort-/Bildmarke EISENACHER MOTORENWERK (Registernummer: 399 01 127) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.01.1999 Schutz in den Klassen 12 und 37. Beansprucht wirde der Markenschutz für Fahrzeuge, insbesondere Motorräder; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere von Motorrädern; Räder, Reifen, Motoren für Fahrzeuge; Karosserieteile, Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Motorrädern, Restauration von Oldtimern.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Einen kurzen Abriss der Geschichte der Eisenacher Motorenwerke, die von 1928 bis 1945 zu BMW gehörten und später den bekannten Wartburg produzierten, liefert beispielsweise mobile.de.

Aus dem Aufgebot der deutschen Fußballnationalmannschaft haben ihren Namen durch Markeneintragungen geschützt:

Oliver Kahn
Michael Ballack
Bastian Schweinsteiger
Lukas Podolski

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 71 816

Nizzaklassen: 01, 03, 05

301 09 007
Fizzy Cola
Nizzaklasse: 30

301 41 063
Logoland
Nizzaklasse: 38

302 39 860

Nizzaklassen: 18, 25

303 35 839
ROS-A-ROMA
Nizzaklasse: 31

303 60 823
AdGreen
Nizzaklassen: 01, 04

304 04 960

Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 775 vom 07.06.2006:

Liebling, wir bringen die Kinder um

Trash Deluxe

FEMALE SECURITY – TÖDLICHE STILLE

Stasikind

Preußisch Gangstar (Preussisch Gangster)

Uschi – Die Vampirjägerin

Quelle: Titelschutzanzeiger

Bitte beachten Sie, dass Herr xxx xxx vom 25.03.2006 bis zum 05.03.2006 im Urlaub ist. Das Sekretariat ist in dieser Zeit besetzt.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.

302 52 680
EBMS
Nizzaklassen: 09, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 61 117
Hardcore Fuckers
Nizzaklassen: 24, 25, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA