Gegen die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
1 109 669

Nizzaklassen: 03, 08, 16, 41, 42
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
1 109 669

Nizzaklassen: 03, 08, 16, 41, 42
Quelle: DPMA
Im hohen Alter von 112 zieht es die Bildmarke (Registernummer: 8983) ins Ausland.
Die nachfolgend abgebildete Marke genießt mit Priorität vom 11.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 08 für Tischmesser, Taschenmesser, Küchenmesser und Scheren.

Die Übertragung auf die Magnus Rotor Solar Systems Ltd. aus Nicosia auf Zypern wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Carl Schmidt Sohn GmbH & Cie.
Quelle: DPMA
39827779
Nizzaklassen: 09, 21, 25
Waren: Ton-, Bild- und Bildtonträger; Compact-Discs, CD-ROM, CD-I; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten.
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Teller.
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Sweat-Shirts und Jacken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Caps; Sportbekleidung.
Anmeldedatum: 18.05.1998
39858648
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Waren: Schuhwaren; Hosen, Jacken, Mäntel, Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Kapuzenshirts, Unterwäsche, Mützen, Handschuhe, Strümpfe; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten.
Anmeldedatum: 12.10.1998
Quelle: DPMA
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat April 2006 waren:
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 16
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 27
(Musikinstrumente)
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 28
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 46
(enthält u.A. Seile, Fäden, Netze)
Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 47
(enthält u.A. Teppiche, Matten, Tapeten)
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 780 vom 11.07.2006:
Schwarz wie Schlacke, Rot wie Glut
Verfassung, Patriotismus, Leitkultur
Money Coach – Rette Dein Geld
besser schön!
Buddelflinks Gartenwelt
Quelle: Titelschutzanzeiger