markenrechtliches Sammelsurium
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen.
Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
987 158
Nizzaklasse: 25
399 22 265
Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25, 27
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 777 vom 20.06.2006:
AlleAlle – Wer nichts mehr hat, kann alles geben
Fuck you (I am in love)
Verstummte Stimmen
Heiter ist die Kunst
Mitwanderzentrale
Das Auge von Berlin
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg hat eine drei Marken umfassendes Portfolio von der Kaiser’s Tengelmann AG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
930 471
Nizzaklasse: 34
1 034 905
IMPERIAL
Nizzaklasse: 34
DD 652 072
Imperial
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA
Aus dem heutigen Titelschutzanzeiger Nr. 777 • Woche 25/2006:
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch für:
Bruno der Bär
Beim derzeitigen Bärenhype um Problembär Bruno aka JJ1 hätte man mit diesen gelöschten Marken durchaus was anfangen können.
Registernummer: 2090071
Nizzaklasse: 28 (Spielwaren)
Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 17.06.2004
Registernummer: 1052253
Wortmarke: Bruno
Nizzaklasse: 25 (Bekleidung)
Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 06.06.2002
Quelle: DPMA