Category: Fundstück

Exel hat den REFLEX

Die finnische Exel Oyj aus Vantaa hat die Wortmarke REFLEX (Registernummer: 395 36 802) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 07.09.1995 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 28.
Beansprucht werden die Waren Sportgeräte, Surfbretter; Segelboote und Teile dafür; Windsurfer und Teile dafür; Masten für Surfbretter/Windsurfer.

Exel Oyj ist einer der führenden Sportartikelhersteller im Bereich der Trendsportart Nordic Walking.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke REFLEX befand sich bisher im Besitz der Fiberspar Inc. aus den USA.

Quelle: DPMA

Tim Mälzer übernimmt Born to cook

Starkoch Tim Mälzer hat die Wortmarke Born to Cook (Registernummer: 304 33 827) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 11.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 21 und 42.
Beansprucht werden: Druckereierzeugnisse, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) und das Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der war die Verlagsgruppe Random House GmbH.

Quelle: DPMA

Löschungen (31/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.

940 033
KINGSBURRY
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 41 771

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 63 613

Nizzaklassen: 35, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

DaimlerChrysler übernimmt Jeep Club

Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in den USA hat die Wort-/Bildmarke Jeep Club DEUTSCHLAND (Registernummer: 304 41 897) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 22.07.2004 Schutz für die Dienstleistungen Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung und sportliche und kulturelle Aktivitäten in der Nizzaklasse 41.

Bisheriger Inhaber der Marke war der Jeep Club Deutschland e.V. mit Sitz in Berlin.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA