Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 32. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 54 365
Goethe und der Wein
Nizzaklassen: 09, 16, 33, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 44 865
Eintracht Braunschweig
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 34, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 59 322

Nizzaklassen: 03, 14, 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 46 222
jetzt
Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 5, 26, 28, 33, 34, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 53 526
442
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 67 925
Lizenzbettwäsche
Nizzaklasse: 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 785 vom 15.08.2006:

Deutschland kannst Du helfen?

VOLLGAS – 15 Jahre Hardcore A Cappella

Tony Tough 2 – Der Klugscheisser kehrt zurück

GENTLEMAN-TV

Königstein für Eingeplackte
(un für die annern aach)

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Airbus Deutschland GmbH aus Hamburg hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken für das Kennzeichen aircabin übernommen.

397 07 530

Nizzaklassen: 11, 12, 37, 39, 42
Anmeldedatum: 20.02.1997

397 07 531

Nizzaklassen: 11, 12, 37, 42
Anmeldedatum: 20.02.1997

Beide Marken befanden sich bisher im Besitz der Aircabin GmbH aus Laupheim.
Die Übertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 32. Kalenderwoche veröffentlicht.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 32. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 21 469

Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41, 42

302 13 348
Heide Dachsanierung
Nizzaklasse: 37

303 20 703

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42

305 08 435

Nizzaklasse: 42

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 30 151
Loradin
Nizzaklasse: 05

398 43 244
HYDROREC
Nizzaklassen: 01, 07, 11

399 08 306
AdvoConsult
Nizzaklasse: 36

301 33 509
Tensiomen
Nizzaklasse: 05

303 01 411

Nizzaklassen: 35, 36, 42

303 03 535
Curadiol
Nizzaklassen: 05, 29, 30

303 10 249
Nano-Tec
Nizzaklasse: 01

303 26 394
MIRTAL
Nizzaklasse: 05

303 27 962
SESSO
Nizzaklassen: 12, 13, 31

303 30 329
Casa Sierra
Nizzaklasse: 33

303 60 475
VERONAS DREAM-JUICE
Nizzaklassen: 32, 33

303 61 244
UNDERGROUND
Nizzaklasse: 03

304 11 534

Nizzaklasse: 03

304 43 806
König Ludwig Land
Nizzaklasse: 43

304 44 858
Tatanka
Nizzaklassen: 32, 33

304 48 021
Capone
Nizzaklasse: 03

304 64 775

Nizzaklassen: 09, 35, 42

305 22 038
MR. SCHLECK
Nizzaklasse: 31

305 31 166
Kingsgate
Nizzaklasse: 34

Quelle: DPMA

Die GoYellow Media AG aus München hat die Wortmarke Yellow24 (Registernummer: 305 08 421) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 15.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.

Die Marke beansprucht folgende Dienstleistungen:

Klasse 35:
Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen und über den An- und Verkauf von Waren; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen, auch im Internet; Vermittlung von Adressen, Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermietung und Vermittlung von Werbefläche, auch im Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln in einer Datenbank

Klasse 38:
Bereitstellen von Informationen im Internet unter Nutzung von elektronischen Plattformen und Portalen; computergestützte Übermittlung von Nachrichten in Ton, Schrift und Bild; Betrieb von Chatrooms und Foren; Bereitstellen einer Plattform im Internet; Datenübermittlung im Internet, insbesondere von Daten, die Analysen und Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten

Klasse 42:
Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten, die Analysen von Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten, in Computerdatenbanken; elektronische Speicherung von Daten und Informationen, insbesondere von solchen Daten, die Analysen und Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten; Beratung bei der Gestaltung, Design und Unterhalt von Webseiten für Dritte im Internet

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.

Die GoYellow Media AG ist zuletzt wegen der Löschungsanträge gegen die Marken Gelbe Seiten und Yellow Pages in Erscheinung getreten.

Im Mai hatte das LG München I GoYellow noch die Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung wegen der Verwechslungsfähigkeit mit der Marke Yello untersagt.