markenrechtliches Sammelsurium
Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR teilt die Wort-/Bildmarke KI.KA KOCH CHARTS (Registernummer: 302 52 480) mit dem ZDF.
Bis zur Veröffentlichung der Übertragung durch das Deutsche Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche befand sich die Marke im alleinigen Besitz des MDR.
Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.2002 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 20, 21, 24, 29, 30, 38 und 41.
Quelle: DPMA
Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 11 enthalten, und Filtermaterial, Vliese, Laminate, soweit in Klasse 24 enthalten.
Bisheriger Inhaber war die W.L. Gore & Associates GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
Nachdem sich das deutsche Kopfbedeckungsdesign auch im Ausland erhöhter Aufmerksamkeit erfreut, folgen jetzt weitere Fundstücke aus dem deutschen Geschmacksmusterregister:
Unter der Registernummer 40101577 finden sich unter anderem folgende Muster:
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 37 763
Nizzaklasse: 35
399 59 340
Logoland
Nizzaklassen: 38, 42
300 51 385
“Sozo”
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 52 264
BLUE-M
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 52 266
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der 26. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
301 00 602
Missions
Nizzaklasse: 36
305 15 198
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA