Category: Fundstück

Neben verschiedenen abgelehnten Markenanträgen und diversen sich noch im Anmeldestadium befindlichen Schutzbeanspruchungen gibt es im Markenregister des US Patent & Trademark Office auch einige registrierte Marken mit direktem Bezug zu 11. September 2001.

Registernummer: 2893987
THE SEPTEMBER 11TH FUND
Nizzaklasse: 36
Anmeldetag: 23. Mai 2003

Registernummer:
A TOWER OF STRENGTH SEPTEMBER 11, 2001

Nizzaklasse: 36
Anmeldetag: 29. Oktober 2001

Registernummer: 3047457
FLIGHT 93 “ONE PERSON CAN CHANGE THE WORLD. ONLY GOD CAN SAVE THE WORLD.” SEPTEMBER 11, 2001

Nizzaklasse: 21
Anmeldetag: 04. November 2003

Registernummer:
09 11 01 SEPTEMBER’S MISSION

Nizzaklassen: 35, 36, 41
Anmeldetag: 02. April 2002

Registernummer: 2967528
FAMILIES OF SEPTEMBER 11
Nizzaklasse: 42
Anmeldetag: 15. November 2001

Quelle: USPTO

30156732

Datum Verfahrensstand: 05.02.2004
Markentext: 11. September 2001
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 41
Klassen: 03; 09; 16; 25; 41
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Medien, insbesondere Fernsehen (Fernsehserien, Fernsehfilm, Fernsehspiel, Formate), Kinofilm, Online-Dienste, Internet und Multimedia-Anwendungen (z. B. CD-Rom), Hörfunk und Druckerzeugnisse, Bild-Ton und Datenträger aller Art, elektronische und digitale Medien und Netzwerke, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Tonträger, Hörfunk, Fernsehen und Film

Anmeldetag: 25.09.2001

Nicht-Schutzgrund: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
Nichtschutz Begründung: beschreibende Inhalts- und Gegenstandsangabe der Waren und Dienstleistungen; DAtumsangabe als weltweit bekannter Tag der Terroranschläge gegen die USA und Werte der zivilisierten Welt und damit Verstoß gegen guten Sitten

Zurückweisung Beschluss Erstprüfer 2
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 48 762
Dual Phone
Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

“DIE MARKE” heute als Sonderwerbebeilage des Markenverbandes in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.

Die Wortmarke Seda-Plant (Aktenzeichen: 30627780.8) weist ein Alter von über 1800 Jahren auf.

Mit Priorität vom 01.05.0206 befindet sich die Marke aber immer noch im Anmeldestadium.
Eine derartige Bearbeitungsdauer seitens des Amtes ist ein Skandal!

Vielleicht ist es aber auch nur ein Tippfehler bei der Dateneingabe ;-)

Passend zum kanadischen Taco Tuesday gibt es in Deutschland gleich zwei Dönerstage.

30602290
Dönerstag
Nizzaklassen: 35, 43
Anmeldedatum: 12.01.2006
Status: Eingetragen, Widerspruchsfrist läuft

30462438
Dönerstag
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Anmeldedatum: 13.10.2004
Status: Anmeldung eingegangen, Anmelderangaben noch nicht klar

Quelle: DPMA