Category: Fundstück

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32.

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:

Was weiß Deutschland?

Zwillingskochen

Schwarzgelbe Stunde

Der kleine Rothaar

Kalter Krieg im Radio

Sylt geht aus

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.

302 10 731
IBS Intensiv Basis Seminar
Nizzaklassen: 16, 35, 41

303 61 697

Nizzaklasse: 32

303 61 698

Nizzaklasse: 32

303 62 002
BananenRepublik
Nizzaklasse: 35

304 13 000
Aramin
Nizzaklasse: 05

304 18 049
Vasofit
Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 22 565
TOOOR!
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41

303 34 372

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

empfiehlt die The Coca-Cola Company unter der Registernummer C5281.

In diesem Sinne ist jetzt hier eine Woche Blogpause.

Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen.

Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA