Category: Fundstück

Opel übernimmt Wohnmobilmarke

Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die Schwabenmobil GmbH aus Dettingen.

Quelle: DPMA

Löschungen (36/2006)

Die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

301 52 732

Nizzaklassen: 16, 26, 37, 41, 42
Löschung von Amts wegen (§ 50 Abs. 3)

303 64 943

Nizzaklassen: 09, 35, 40, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

USPTO: 11. September im US Markenregister

Neben verschiedenen abgelehnten Markenanträgen und diversen sich noch im Anmeldestadium befindlichen Schutzbeanspruchungen gibt es im Markenregister des US Patent & Trademark Office auch einige registrierte Marken mit direktem Bezug zu 11. September 2001.

Registernummer: 2893987
THE SEPTEMBER 11TH FUND
Nizzaklasse: 36
Anmeldetag: 23. Mai 2003

Registernummer:
A TOWER OF STRENGTH SEPTEMBER 11, 2001

Nizzaklasse: 36
Anmeldetag: 29. Oktober 2001

Registernummer: 3047457
FLIGHT 93 “ONE PERSON CAN CHANGE THE WORLD. ONLY GOD CAN SAVE THE WORLD.” SEPTEMBER 11, 2001

Nizzaklasse: 21
Anmeldetag: 04. November 2003

Registernummer:
09 11 01 SEPTEMBER’S MISSION

Nizzaklassen: 35, 36, 41
Anmeldetag: 02. April 2002

Registernummer: 2967528
FAMILIES OF SEPTEMBER 11
Nizzaklasse: 42
Anmeldetag: 15. November 2001

Quelle: USPTO

11. September 2001 – Markenschutz abgelehnt

30156732

Datum Verfahrensstand: 05.02.2004
Markentext: 11. September 2001
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 41
Klassen: 03; 09; 16; 25; 41
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Medien, insbesondere Fernsehen (Fernsehserien, Fernsehfilm, Fernsehspiel, Formate), Kinofilm, Online-Dienste, Internet und Multimedia-Anwendungen (z. B. CD-Rom), Hörfunk und Druckerzeugnisse, Bild-Ton und Datenträger aller Art, elektronische und digitale Medien und Netzwerke, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Tonträger, Hörfunk, Fernsehen und Film

Anmeldetag: 25.09.2001

Nicht-Schutzgrund: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
Nichtschutz Begründung: beschreibende Inhalts- und Gegenstandsangabe der Waren und Dienstleistungen; DAtumsangabe als weltweit bekannter Tag der Terroranschläge gegen die USA und Werte der zivilisierten Welt und damit Verstoß gegen guten Sitten

Zurückweisung Beschluss Erstprüfer 2
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Quelle: DPMA