Category: Fundstück

Markenstreit um “Iceland”

Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung

Die Marke

wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35.

Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, 29, 30, 31, 32 und 35. Diese Marke führt das Europäische Markenamt unter der Nummer 2673374.

Quelle: EUIPO

Brangelina

Nicht nur ein erwähnenswertes Fundstück, sondern auch ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Eintragungspraxis von DPMA und EUIPO.

Markenname BRANGELINA
Aktenzeichen 302008061104.9
Anmeldedatum 22.09.2008
Nizzaklasse 03, 25, 28, 42
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

03.09.2009 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„BRANGELINA = Bezeichnung für das bekannte Schauspieler – Duo Brad Pitt und Angelina Jolie, geeignet als eine positive Wirkung transportierendes Werbemittel”

Quelle: DPMA

Markenname Brangelina
Markennummer 10404481
Anmeldedatum 10.11.2011
Nizzaklasse 14, 18, 25
Rechtsstand Eingetragen

10.11.2011 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
21.11.2011 2011/220 Heftteil A.1 – Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
21.11.2011 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht
28.02.2012 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht

Quelle: EUIPO