Category: Fundstück

Wayne Rooney siegreich

Bei der englischen Nationalmannschaft läuft es zwar derzeit sportlich nicht so rund, aber trotzdem ist der Stürmerstar Wayne Rooney erfolgreich. Allerdings abseits des Spielfeldes vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation, wo Rooney gemeinschaftlich mit der Stoneygate 48 Limited die Domain waynerooney.com eingeklagt hat.

Die Kläger beriefen sich im Verfahren auf ein beim Europäischen Harmonisierungsamt registriertes Markenportfolio für das Kennzeichen Wayne Rooney.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-0916)
Stoneygate 48 Limited and Wayne Mark Rooney v. Huw Marshall

Neben der Wortmarke Wayne Rooney (Registernummer: 2989051) hält die STONEYGATE 48 LIMITED z.B. auch die nachfolgenden Wort-/Bildmarken:

Registernummer: 3185063

Registernummer: 2989044

Quelle: HABM

Freitag der 13.

Seit 16. Februar 2006 im angemeldet und am 27. März vom Deutschen Patent- und Markenamt ins Markenregister eingetragen:

Freitag der 13.
Wortmarke
Registernummer: 30610252
Nizzaklasse: 32
Waren: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Status: Widerspruch anhängig

Zur Geschichte um den Aberglauben zu Freitag dem 13. mehr bei der Tageszeitung DIE WELT.

Löschungen nach Widerspruch (40/2006)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 40. Kalenderwoche.

302 54 999

Nizzaklassen: 37, 42

304 08 864
MK Pharma
Nizzaklassen: 03, 05, 10

304 34 197

Nizzaklasse: 09

304 34 198

Nizzaklasse: 09

305 08 484
Amador
Nizzaklasse: 30

305 31 265
GIGABELL
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42

305 45 410
PRO VITALITY
Nizzaklasse: 31

Quelle: DPMA

METRO übernimmt 90-jährige Metro Marke

Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 14.04.1917 Schutz in der Nizzaklasse 07 für Nähmaschinen und Schuhmaschinen.

Bisherige Inhaberin der Marke war die G. M. Pfaff Aktiengesellschaft aus Kaiserslautern.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA