Disney übernimmt tinkerbell

Disney Enterprises, Inc. hat die Wort-/Bildmarke tinkerbell (Registernummer: 983 599) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 27.07.1978 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Parfümerien, Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, wie Toilettenwasser, Schaumbad- Präparate, Handlotion und Badepuder.

Tinkerbell ist der Name der Fee aus der Geschichte von Peter Pan.
Seit der Disney Zeichentrickverfilmung von 1953 gehört die Tinkerbell Figur zu den beliebtesten Disney Charakteren.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (43/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 43. Kalenderwoche.

303 03 959
Flexact
Nizzaklasse: 05

303 19 758
memorec
Nizzaklassen: 09, 38, 42

303 34 509

Nizzaklassen: 09, 25, 41

303 34 956

Nizzaklasse: 16

304 13 785
Huettich
Nizzaklassen: 11, 21, 37

305 14 745

Nizzaklassen: 18, 25, 42

305 29 328
MAC ONE
Nizzaklassen: 09, 16, 38

305 54 723
pussy
Nizzaklasse: 22

Quelle: DPMA

Löschungen (43/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

2 018 883

Nizzaklassen: 29, 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 30 139
Spielart
Nizzaklassen: 16, 28, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 41 748
AKW ALTERNATIVE KOLLEKTIVE WERTSCHÖPFUNG
Nizzaklassen: 35, 37, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Der Halloween Senior

Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren.
Ein Ausnahme stellt die nachfolgende Wort-/Bildmarke in ihrer Funktion als registerlicher Halloween Pionier dar.

Registernummer: 2085039
Priorität: 19.07.1994
Nizzaklasse: 03: Parfümerien
Inhaber: Perfumes Jesús del Pozo, S.A.

Quelle: DPMA